Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Mehrere Tausend unerlaubte Einreisen angezeigt
Grenzpolizeilicher Jahresrückblick 2018
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Freilassing (ots)
Die Bundespolizeiinspektion Freilassing (BPOLI Freilassing) zieht ihre grenzpolizeiliche Bilanz für das Jahr 2018. Die im November 2017 gegründete Dienststelle veröffentlicht hiermit ihren ersten Jahresüberblick.
Mehr als 3.000 unerlaubt Eingereiste angezeigt
Im Jahr 2017 organisierte die Bundespolizei ihre Dienststellen an der Grenze zu Österreich neu. Im November desselben Jahres nahm infolgedessen die BPOLI Freilassing ihren Betrieb auf. In ihrem ersten Jahr in der neuen Dienststelle haben die Beamten mehr als 3.000 unerlaubte Einreisen angezeigt. Die Feststellungen im Bereich der illegalen Migration konzentrierten sich hauptsächlich auf die stationären Grenzkontrollen an der BAB 8 und die vorgelagerten Grenzkontrollen am Bahnhof Salzburg, an welchem die Bundespolizisten aufgrund bilateraler Verträge mit der Republik Österreich Maßnahmen nach deutschem Recht treffen und durchsetzen können.
Die BPOLI Freilassing hat in rund 1.980 der mehr als 3.000 Fälle die Einreise verweigert beziehungsweise die Migranten nach Österreich zurückgeschickt.
Nicht selten kommt es vor, dass unerlaubte Einreisen in Verbindung mit Urkundendelikten begangen werden. Die Freilassinger Bundespolizisten stellten im vergangenen Jahr mehr als 180 solche Straftaten fest. Hierunter fallen neben verfälschten und gefälschten Pässen auch missbräuchlich genutzte Ausweispapiere. Diese Dokumente werden dafür verwendet, um mit einer fremden Identität unerlaubt einreisen zu können.
Entsprechend der erzielten grenzpolizeilichen Erfolge zeigte sich Inspektionsleiter Edgar Dommermuth äußerst zufrieden: "Im ersten Jahr ihres Bestehens kann die Bundespolizei Freilassing auf eine beachtliche Erfolgsbilanz zurückblicken. Trotz des merklichen Rückgangs der Migration konnte die Bundespolizeiinspektion Freilassing mit ihren über 3.000 festgestellten illegalen Einreisen und 1.980 aufenthaltsbeendenden Maßnahmen an der deutsch-österreichischen Grenze als aufgriffsstärkste Inspektion in Bayern überzeugen. Der diesjährige personelle Aufwuchs und die gut ausgebaute Vernetzung mit anderen Sicherheitsbehörden bilden eine gute Basis für eine auch künftige erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben als Grenzpolizeidienststelle."
Großteil der Feststellungen in grenzüberschreitenden Zügen
Mehr als die Hälfte der von den Freilassinger Bundespolizisten festgestellten Migranten nutzten grenzüberschreitende Züge, um illegal nach Deutschland zu reisen. Insgesamt entdeckten die Beamten rund 1.740 Personen entweder bei den vorgelagerten Grenzkontrollen am Bahnhof in Salzburg oder in Nah- und Fernverkehrszügen zwischen Salzburg und Freilassing.
150 Schleuser festgenommen
Die in den Landkreisen Berchtesgadener Land, Traunstein, Altötting und Mühldorf für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung zuständige Bundespolizeiinspektion Freilassing führt neben den stationären Kontrollen auch Fahndungsmaßnahmen auf Nebenstrecken und kleineren Grenzübergängen durch.
Insgesamt nahmen die Bundespolizisten im vergangenen Jahr mehr als 150 Personen wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern fest und zeigten sie an. Für eine hohe Entlohnung versuchen Schleuser Menschen unerlaubt nach Deutschland zu verbringen. Der Transport der Migranten findet oftmals unter lebensgefährlichen Bedingungen statt. Beispielsweise führen sogenannte Behältnisschleusungen zu großen Gefahren für Leib und Leben der unerlaubten Passagiere. Die Bundespolizei Freilassing entdeckte im Oktober vergangenen Jahres unter anderem im Bereich der Grenzkontrollstelle Schwarzbach auf einem LKW-Auflieger drei jugendliche afghanische Staatsangehörige, welche versuchten, unentdeckt nach Deutschland zu gelangen. Die Afghanen befanden sich über mehrere Stunden hinweg ungesichert auf der Ladefläche und waren während der Fahrt jeglichen lebensbedrohlichen Situationen hilflos ausgesetzt.
Mehrere hundert Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz festgestellt
Bei den Grenzkontrollen deckte die Bundespolizei Freilassing neben illegalen Einreisen respektive Schleusungen noch diverse andere Straftaten auf. Im Bereich der Drogen- und Betäubungsmittelkriminalität ertappten die Beamten nahezu täglich Rauschgiftschmuggler. Insgesamt konnten 320 Personen festgenommen und angezeigt werden, die beim Grenzübertritt Drogen oder andere berauschende Mittel bei sich hatten.
Im Februar vergangenen Jahres nahmen die Fahnder der Bundespolizei Freilassing unter anderem einen serbischen Staatsangehörigen fest, welcher 20 Kilogramm Marihuana nach Deutschland verbringen wollte. Der Straßenverkaufswert der sichergestellten Drogen betrug ca. 190.000 Euro.
Wenige Tage später gingen den Bundespolizisten ein serbischer und ein ungarischer Staatsangehöriger ins Fahndungsnetz. Die Männer versuchten insgesamt knapp 170.000 Diazepam-Tabletten unerlaubt nach Deutschland zu verbringen. Sie wurden in einem späteren Gerichtsverfahren zu Freiheitsstrafen von mehreren Jahren verurteilt.
Außer den Betäubungsmittelverstößen verhinderten die Bundespolizisten noch in über 140 Fällen das Verbringen von verbotenen Gegenständen und Waffen in die Bundesrepublik Deutschland.
Haftbefehle in hohem dreistelligen Bereich vollstreckt
Die Bundespolizeiinspektion Freilassing vollstreckte in ihrem ersten Jahr nach der Inbetriebnahme 940 Haftbefehle. 933 der verhafteten Personen waren von deutschen Staatsanwaltschaften und Gerichten gesucht worden. Gegen sieben weitere gesuchte Straftäter lagen internationale Haftbefehle aus unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten zum Zwecke der Auslieferung vor.
Neben den vollstreckten Haftbefehlen erzielten die Fahnder der Bundespolizei Freilassing noch 4.140 weitere Treffer in den polizeilichen Fahndungssystemen, wie beispielsweise Ermittlungen zum aktuellen Aufenthaltsort von Personen oder Fahndungen nach gestohlenen Sachen wie Führerscheine oder Fahrzeuge.
Hintergrund
Mit mehr als 200 Beamtinnen und Beamten sorgt die Bundespolizeiinspektion Freilassing - mit dem ihr organisatorisch zugeordneten Revier in Mühldorf a. Inn - entlang eines 225 Kilometer langen Abschnittes für die Sicherheit an der Grenze zur Republik Österreich. Dazu gehören auch Maßnahmen der Binnengrenzfahndung im rückwertigen 30-Kilometer-Grenzbereich. Neben der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung sind die Freilassinger Bundespolizisten auch an 71 Bahnhöfen und Haltepunkten und auf einem Schienennetz von insgesamt 357 Kilometern für den Schutz der Bahnanlagen und deren Benutzer zuständig.
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Martin Zartner
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