Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: 17-Jähriger ohne Fahrerlaubnis am Steuer/ Bundespolizei stoppt "Fahranfänger" und findet unversteuerte Zigaretten
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Füssen (ots)
In der Nacht auf Samstag (4. September) hat die Bundespolizei auf der BAB 7 einen 17-Jährigen ohne Fahrerlaubnis ertappt. Im Auto befanden sich auch die Eltern des jungen Mannes und seine beiden Geschwister. Die Bundespolizisten fanden im Pkw außerdem mehrere Stangen unversteuerter Zigaretten. Nach der Anzeigenaufnahme mussten die Briten kehrtmachen und nach Österreich zurück.
Eine mobile Streife der Kemptener Bundespolizei war einem mit fünf Personen besetzten Fahrzeug vom Grenztunnel Füssen in Fahrtrichtung Kempten gefolgt. Als sich der Polizeiwagen auf Höhe des Pkw mit britischer Zulassung befand, lenkte der Fahrer sein Auto nach rechts und stoppte abrupt auf dem Seitenstreifen. Die Bundespolizisten hielten ebenfalls und eilten zu dem haltenden Wagen. Indessen hatten Fahrer und Beifahrer offensichtlich die Plätze getauscht. Die Beamten kontrollierten die fünfköpfige Familie, die eigenen Angaben zufolge auf der Fahrt aus dem Irak zurück nach Großbritannien war, anschließend abseits der Autobahn.
Durch die Beamten auf den vorangegangenen Fahrerwechsel angesprochen, stritten die Beteiligten diesen sofort vehement und lautstark ab. Die Bundespolizisten hatten zuvor jedoch beobachtet, dass der Sohn am Steuer saß. Als die Beamten dann bei dem auf dem Seitenstreifen stehenden Fahrzeug eintrafen, saß der 45-jährige Vater hinter dem Lenkrad. Der 17-Jährige war lediglich im Besitz eines britischen vorläufigen Lernführerscheins, welcher in Deutschland nicht zum Führen eines Pkw berechtigt. Der 17-Jährige muss sich nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten. Die mitreisende 40-jährige Mutter, die Halterin des Fahrzeugs, erhielt eine Strafanzeige, weil sie das Führen eines Fahrzeugs ohne die erforderliche Fahrerlaubnis zugelassen hatte. Zur Beweissicherung hat die Bundespolizei bereits die Aufzeichnungen der Kameras im Grenztunnel angefordert.
Bei der anschließenden Durchsuchung des Fahrzeugs fanden die Bundespolizisten insgesamt neun Stangen Zigaretten aus der Türkei auf. Abzüglich der abgabefreien Menge von 200 Stück pro Person ab 17 Jahren, blieben 1.200 Zigaretten unversteuert. Die Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz sowie die Erstellung eines Bescheides für die Steuernachzahlung übernimmt zuständigkeitshalber das Hauptzollamt Augsburg.
Mutter und Sohn konnten sich als Nicht-EU-Bürger durch die Begehung von Straftaten nun nicht mehr auf ihr Reiserecht berufen. Da die Beiden nicht im Besitz eines für Deutschland gültigen Aufenthaltstitels sind, verweigerten die Bundespolizisten ihnen anschließend die Einreise nach Deutschland und zeigten die zwei Beschuldigten wegen versuchter unerlaubter Einreise an.
Rückfragen bitte an:
Sabine Dittmann
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E-Mail: bpoli.kempten.oea.controlling@polizei.bund.de
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