Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Gleich mehrere Schleusungsfälle
Syrischer Flüchtling in Untersuchungshaft
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Rosenheim / A8 / A93 (ots)
Rosenheimer Bundespolizei ermittelt gegen mutmaßliche Schleuser aus Russland Armenien, Syrien und Deutschland.
Mit gleich vier offenkundigen Schleusungsfällen hat sich die Bundespolizei in Rosenheim auseinanderzusetzen. Die Fahrer der Migranten, die aus Russland, Armenien, Pakistan und Syrien stammen, wurden auf der A93 und der A8 festgenommen. Bis Montagnachmittag (15. Oktober) mussten vier der zwölf Geschleusten zusammen mit zwei Fahrzeugführern das Land wieder verlassen. Die anderen acht wurden einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zugeleitet. Einer der mutmaßlichen Schleuser, ein Syrer mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen, befindet sich inzwischen in Untersuchungshaft.
Bundespolizisten überprüften in der Grenzkontrollstelle auf der Inntalautobahn nahe Kiefersfelden die Insassen eines Autos mit französischen Kennzeichen. Über gültige Einreisepapiere verfügten weder der Fahrer noch seine beiden Begleiter. Die drei russischen Staatsangehörigen wurden wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt und anschließend nach Österreich zurückgewiesen. Der 33-jährige Fahrzeugführer, der in Frankreich gemeldet ist, wird sich voraussichtlich schon bald wegen Einschleusens von Ausländern zu verantworten haben.
Auch ein Armenier erhielt von der Rosenheimer Bundespolizei kurz zuvor eine Strafanzeige wegen Schleuserei. Der ebenfalls in Frankreich gemeldete 45-Jährige beförderte in seinem Wagen zwei Landsleute aus Armenien. Im Gegensatz zu ihrem Fahrer hatten sie, wie sich bei der Kontrolle auf der A93 bei Kiefersfelden herausstellte, keine gültigen Papiere. Pass beziehungsweise Aufenthaltserlaubnis waren abgelaufen und damit ungültig. Die Beamten überstellten das Trio der österreichischen Polizei. Der in Frankreich zugelassene Pkw musste jedoch zurückbleiben. Das Auto mit französischen Kennzeichen wurde sichergestellt, da kein Versicherungsnachweis erbracht werden konnte. Deshalb erhielt der Wagenlenker auch noch eine Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Weitere Ermittlungen wegen Einschleusens von Ausländern führt die Bundespolizei in Rosenheim gegen einen deutschen Autofahrer. Der gebürtige Pakistaner mit festem Wohnsitz in Baden-Württemberg wurde zusammen mit zwei Begleitern an der A8 bei Irschenberg kontrolliert. Die beiden Mitfahrer führten keine Papiere mit. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich um pakistanische Staatsangehörige. Die Migranten erklärten, dass sie in Deutschland Schutz suchen würden. Sie wurden an eine Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge weitergeleitet. Ihr Fahrer konnte die Heimreise antreten, nachdem er vernommen worden war. Der 32-Jährige muss mit einem Strafverfahren rechnen.
Ein anderer mutmaßlicher Schleuser wurde hingegen nicht "auf freien Fuß gesetzt". Ihn brachte die Rosenheimer Bundespolizei auf richterliche Anordnung hin in eine Justizvollzugsanstalt. Der 29-Jährige befindet sich dort in Untersuchungshaft. Mit seinem Pkw beförderte der in Deutschland als Flüchtling registrierte Syrer sechs Landsmänner im Alter von 19 bis 33 Jahren. Gestoppt wurde der Wagen an der A8 auf Höhe Bad Aibling von bayerischen Grenzpolizisten. Ausweisen konnten sich die sechs Migranten nicht. Sie gaben an, ursprünglich aus ihrer Heimat geflohen zu sein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden sie einer Erstaufnahmeeinrichtung zugeführt. Die Ermittler in Rosenheim schließen nicht aus, dass die syrischen Staatsangehörigen im Rahmen einer organisierten Schleusung bis in die Bundesrepublik gelangt sind.
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Dr. Rainer Scharf
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