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Polizeidirektion Hannover

POL-H: Versammlung verläuft weitgehend störungsfrei Hannover

Hannover (ots)

Ohne größere Störungen ist am Sonnabend in
Hannover eine Versammlung anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes 
abgelaufen. Rund 8.000 Menschen reihten sich am späten Vormittag in 
zwei Demonstrationszüge ein, die an den Herrenhäuser Gärten und am 
Klagesmarkt starteten. Zu länger andauernden Verkehrsbehinderungen 
kam es nicht. Die Versammlung endete am frühen Abend nach einer 
Kundgebung auf dem Schützenplatz. Nach polizeilichen Schätzungen 
haben über den Tag verteilt 15.000 Männer, Frauen und Kinder 
teilgenommen.
Die eingesetzten Polizeibeamten mussten verschiedentlich Maßnahmen 
treffen, weil die Teilnehmer Fahnen und andere Symbole der 
"Konföderation der kurdischen Gemeinschaften" - dies wird durch das 
Bundesinnenministerium als Propaganda für die verbotene PKK bzw. ihre
Nachfolgeorganisationen gewertet. Das Verwaltungsgericht Hannover und
auch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg haben in den Tagen vor 
Veranstaltungsbeginn das Verbot dieser Symbole bestätigt.
So stellten die eingesetzten Polizeikräfte am Sonnabend etwa 2000 
dieser Fahnen sicher, außerdem bei Händlern zum Verkauf bestimmte 
Gegenstände wie Handytaschen, Schlüsselanhänger und auch 60 Teppiche 
- alle Gegenstände wiesen die entsprechenden Symbole aus. Die Beamten
nahmen bis zum frühen Abend 26 Personen vorläufig in Gewahrsam, 
zumeist wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz, also wegen der 
Verwendung der verbotenen Symbole. Es wurden aber vereinzelt auch 
Verstöße gegen das Waffengesetz und in einem Fall ein Verstoß gegen 
das Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Zwei 19-jährige Kurden 
müssen sich wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte 
verantworten. Vorausgegangen war der Asthma-Anfall eines Mädchens in 
der Nähe des Gilde-Tores. Dieser Krankheitsfall lockte jugendliche 
Schaulustige an.
Aus diesem Anlass kam es zu einer Rangelei zwischen Einsatzkräften, 
die dem Mädchen helfen wollten, und Jugendlichen. Zwei Polizeibeamte 
wurden bei diesem Gerangel leicht verletzt, die beiden 19-jährigen 
Kurden wurden vorläufig festgenommen.
Polizeivizepräsident Rainer Langer lobte die eingesetzten Beamten für
ihr konsequentes, aber auch besonnenes Vorgehen während dieser 
Versammlung.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Hannover
Pressesprecher
Stefan Wittke
Telefon: +49 (0)511 109 1004
E-Mail: pressestelle@pd-h.polizei.niedersachsen.de
http://www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdhan/

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