POL-H: Erneut Demonstrationen für Hannover angezeigt
Hannover (ots)
Wie von den Veranstaltern bereits angekündigt, sollen am Montag, 26.01.2015, in der City Hannovers mehrere versammlungsrechtliche Aktionen durchgeführt werden. Neben der "HAGIDA"-Demonstration ("Hannover gegen die Islamisierung des Abendlandes") sind auch mehrere Gegenkundgebungen angezeigt worden.
Schon im Vorfeld der letzten "HAGIDA"-Veranstaltung am 12.01.2015 hatte der Anzeigende einen Vertreter der Versammlungsbehörde, die Polizeidirektion Hannover, darüber in Kenntnis gesetzt, dass er ab dem 26.01.2015 wöchentlich eine derartige Aktion plane. Derzeit liegt der Behörde eine ergänzende schriftliche Anzeige für den 26.01.2015, ab 19:00 Uhr vor. In einem Gespräch mit Verantwortlichen der "HAGIDA" wurde der Opernplatz als Ort für die Auftaktkundgebung festgelegt. Anschließend ist geplant, mit den 500 bis 1000 von den Organisatoren erwarteten Teilnehmern einen Aufzug durch die Windmühlenstraße bis zur Osterstraße/Ecke Karmarschstraße durchzuführen. Die "SDAJ" (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) zeigte der Versammlungsbehörde zehn Kundgebungen unter dem Motto "Flüchtlinge bleiben, Nazis vertreiben" an verschiedenen Örtlichkeiten in der Innenstadt an. Nach den heute geführten Gesprächen sind mit dem Anzeigenden vier Versammlungsorte, nämlich Platz der Weltausstellung, Thielenplatz, Kröpcke und Georgsplatz, vereinbart worden. Hierbei handelt es sich um stationäre Kundgebungen von jeweils 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der Anzeigende rechnet nach eigenen Angaben an den genannten Örtlichkeiten mit mehreren tausend Teilnehmern. Der "DGB" (Deutscher Gewerkschaftsbund) plant ebenfalls für Montag ab 18:00 Uhr (bis zirka 21:00 Uhr) unter dem Motto "Bunt statt Braun - Licht aus für Rassisten" seine stationäre Kundgebung für den Platz an der Marktkirche (Am Markte) und erwartet 3 000 Teilnehmer. Darüber hinaus gibt es eine weitere Versammlungsanzeige von der Partei "Bündnis 90/Die Grünen", die an mehreren Orten in der Innenstadt stationäre Kundgebungen in der Zeit 18:00 - 23:30 Uhr mit jeweils etwa 30 von ihr avisierten Teilnehmern durchführen will. Ein Motto ist derzeit noch nicht bekannt, solle aber von Seiten des Anzeigenden nachgemeldet werden. Nach einem ebenfalls heute geführten Gespräch mit der Versammlungsbehörde sind dafür folgende Örtlichkeiten geplant: Luisenstraße/Ecke Rathenaustraße, Sophienstraße/Ecke An der Börse, Theaterstraße/Ecke An der Börse und Georgstraße zwischen Windmühlen- und Baringstraße.
Die Polizei weist darauf hin, dass es im Bereich der Aufzugsroute und der Kundgebungsorte - insbesondere im Bereich Opernplatz - temporär zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen kann. Der Zugang zu den dort ansässigen Geschäften und Praxen wird an Durchlassstellen gewährleistet. / tr, schie
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