POL-H: Demonstrationen auf dem Opernplatz verläuft ohne größere Zwischenfälle
Hannover (ots)
Heute hat es in der Innenstadt Hannovers eine versammlungsrechtliche Aktion der Bewegung "HAGIDA" gegeben. Die Versammlung hat stationär auf dem Opernplatz stattgefunden und ist friedlich verlaufen.
Die Versammlung der Bewegung "HAGIDA" mit 500 avisierten Teilnehmern hatte eine Privatperson am 16.02.2015 als Aufzug bei der Versammlungsbehörde, der Polizeidirektion Hannover, angezeigt. In der letzten Woche fand ein Gespräch zwischen der Behörde und dem Anzeigenden statt, bei dem die Aufzugroute bestätigt wurde. Die polizeilichen Planungen umfassten anschließend ein ähnliches Absperrkonzept wie auch schon bei der Versammlung am 26.01.2015. Heute Vormittag teilte der Anzeigende telefonisch mit, dass er die Veranstaltung nun stationär auf dem Opernplatz durchführen wolle und auf den angezeigten "Spaziergang" verzichte. Somit reduzierten sich die polizeilichen Sperrmaßnahmen ausschließlich auf den Opernplatz und die angrenzenden Straßen. Gegenversammlungen wurden bei der Versammlungsbehörde nicht angezeigt. Trotzdem zeigte die Polizei eine starke Präsenz am Versammlungsort um die Versammlungsfreiheit sowie einen reibungslosen Verlauf zu gewährleisten und Störungen von außen zu vermeiden. Erkenntnissen aus vergangenen Versammlungen der Bewegung "HAGIDA" zufolge konnte nicht ausgeschlossen werden, dass Personen aus dem linken Spektrum versuchen würden, die Versammlungsteilnehmer an der Ausübung ihres Rechts zu hindern oder die Versammlung zu stören. An der Versammlung, die um 19:00 Uhr auf dem Opernplatz begann nahmen rund 100 "HAGIDA"-Anhänger teil. Die Veranstaltung verlief wie geplant mit einigen Redebeiträgen und wurde gegen 20:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Im Laufe des Abends kam es an der Ständehausstraße/ Ecke Georgstraße zu einer nicht angezeigten Versammlung, von rund 300 Personen aus dem linken Spektrum. Eine weitere nicht angezeigte Versammlung bildete sich mit etwa 80 Teilnehmern im südlichen Bereich neben der Oper. Im weiteren Verlauf verlagerte sich ein Teil von der Ständehausstraße/ Ecke Georgstraße in Richtung Oper. Bei allen Versammlungen schritten die Einsatzkräfte konsequent ein und gewährleisteten während des Einsatzes eine Trennung der unterschiedlichen Interessengruppen. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes (u. a. Vermummungsverbot oder Mitführen von verbotenen Gegenständen auf dem Weg zu den Versammlungen) kam es auf Seiten der Gegendemonstranten wie auch auf Seiten der "HAGIDA"-Anhänger zu Festnahmen. Die Personen wurden temporär im Polizeigewahrsam untergebracht. Beim Einschreiten gab es auf Seiten der Versammlungsteilnehmer der Gegendemonstration im südlichen Bereich der Oper Verletzte durch polizeilichen Pfeffersprayeinsatz. Mehrere Gegendemonstranten griffen einige "HAGIDA"-Anhänger, die die Versammlung verlassen hatten im Bereich des Georgsplatzes an. Ein Opfer wurde in einer Klinik behandelt. Bei Widerstandshandlungen südlich der Oper erlitt ein Polizeibeamter leichte Verletzungen. Insgesamt zeigt sich der Einsatzleiter, Polizeidirektor Olaf Gösmann, zufrieden mit dem Einsatzverlauf: "Wir haben die im Grundgesetz verbriefte Versammlungsfreiheit gewährleistet. Im Ergebnis ist unser Einsatzkonzept wiederrum aufgegangen. Auch wenn das Resultat mit diversen Festnahmen auf beiden Seiten zeigt, das sich die Teilnehmer nicht an die Vorgaben der Versammlungsbehörde gehalten haben."/tr, hil
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