POL-CUX: Großkontrolle im gewerblichen Personenverkehr - Schwerpunkt Taxen und Mietwagen
Cuxhaven (ots)
Landkreis Cuxhaven/Bremerhaven. Am gestrigen Freitag (10.11.2023) führten Beamte der Polizeiinspektion Cuxhaven sowie der Ortspolizeibehörde Bremerhaven im gesamten Landkreis sowie in Bremerhaven groß angelegte Verkehrskontrollen im Bereich des gewerblichen Personenverkehrs durch. Der Schwerpunkt lag hierbei auf Kontrollen von Taxen und Mietwagen.
Die Kontrollen, welche sich vom Nachmittag bis ca. Mitternacht erstreckten, wurden insgesamt 71 Mietwagen und Taxen kontrolliert. Hierbei wurden 47 Beanstandungen im Bezug auf das Personenbeförderungsgesetz festgestellt, was einer Beanstandungsquote von über 66% entspricht. Einem Taxi aus Bremerhaven wurde die Weiternutzung untersagt, da keine gültige Genehmigung vorgelegt werden konnte. Das selbe Taxi wurde im späteren Verlauf erneut fahrend angetroffen und abermals stillgelegt. In 11 Fällen war die Sichtbarkeit der so genannten Ordnungsnummer nicht gegeben oder sie fehlte gänzlich. Das Schild, welches gut sichtbar an der Heckscheibe angebracht sein muss, gibt jedem Fahrgast die Möglichkeit ein Fahrzeug und damit auch den Fahrzeugführenden, zum Beispiel im Rahmen einer Beschwerde, zweifelsfrei zu identifizieren. In weiteren 10 Fällen wurde eine Genehmigung nicht oder nur als Kopie mitgeführt. Bei einem Fahrzeug wurde ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz festgestellt, sprich es lag keine gültige Haftpflichtversicherung vor. Dazu kamen 13 weitere, kleinere Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung.
Aufgrund der Vielzahl der festgestellten Verstöße, gerade in Bezug auf die Regelungen zum gewerblichen Personenverkehr, werden auch in Zukunft weitere Kontrollen folgen.
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