Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Stadt Delmenhorst: Verlaufsbericht zu Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet
Delmenhorst (ots)
Am Montag, 24. Januar 2022, fanden in Delmenhorst erneut Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt.
Gegen 18:00 Uhr versammelten sich rund 250 Personen zu einer angemeldeten Versammlung des Breiten Bündnisses gegen Rechts am Rathaus in Delmenhorst. Alle Teilnehmenden befürworteten die geltenden Corona-Regelungen. Die Kundgebung war gegen 18:45 Uhr beendet, sodass die Personengruppe sich eigenständig auflöste. Im Rahmen dieser Versammlung konnten keine Verstöße festgestellt werden. Mehrere Jugendliche störten die Versammlung und erhielten daraufhin einen Platzverweis. Diese Jugendlichen waren keiner Versammlung zugehörig.
Des Weiteren fanden sich zeitgleich rund 200 Teilnehmende unangemeldet auf den Graftwiesen für einen Aufzug zusammen, um gegen die geltenden Corona-Regelungen zu demonstrieren. Polizeibeamte teilten zu Beginn entsprechende Versammlungsauflagen mit. Während des Versammlungsablaufs konnten zehn Verstöße gegen die erteilten Auflagen festgestellt werden. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet und Platzverweise erteilt. Ein Versammlungsteilnehmer beleidigte zudem eingesetzte Polizeibeamte, sodass ein Strafverfahren gegen die Person gefertigt wurde.
Eine weitere Person zeigte sich augenscheinlich als Bundeswehr-Soldat in entsprechender Uniform mit Schutzweste und Helm. Eine Abbildung der Person wurde bereits in den sozialen Medien geteilt. Nach eigenen Angaben gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten will die Person nicht Angehöriger der Bundeswehr sein. Dies ist Gegenstand der weiteren, polizeilichen Ermittlungen. Den Mann erwartet ein Strafverfahren aufgrund eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Diese Versammlung war gegen 19:20 Uhr beendet und löste sich im Anschluss eigenständig auf. Aufgrund des Aufzuges kam es zu kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen.
Gegen 18:55 Uhr wurde zudem eine Personengruppe in der Langen Straße in der Innenstadt angetroffen. Gegen 30 Personen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund eines Verstoßes gegen die aktuelle Corona-Verordnung eingeleitet. Alle Personen dieser Ansammlung erhielten im Anschluss einen Platzverweis.
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