Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Stadt Delmenhorst: Hass im Netz +++ Ermittlungsverfahren gegen tatverdächtigen Delmenhorster
Delmenhorst (ots)
Nach der Verbreitung von Hassbotschaften im Internet ermittelt die Polizei gegen einen Mann aus Delmenhorst.
Der 41-Jährige wird verdächtigt, im Zeitraum vom 24. Dezember 2023 bis 09. Januar 2024 Inhalte im sozialen Netzwerk X verbreitet zu haben, mit denen er bestimmte schwere Straftaten gebilligt, verherrlicht oder gerechtfertigt haben könnte. Entsprechende Postings von ihm waren zum Beispiel unter Links zur Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten oder unter einem Beitrag zum Wirtschaftsminister zu finden. Die Belohnung oder Billigung von Straftaten gem. § 140 StGB kann eine Freiheits- oder Geldstrafe nach sich ziehen.
Gemeldet wurden die Beiträge übrigens über die Meldestelle "Hessen gegen Hetze" der Hessischen Landesregierung. Auch in Niedersachsen ist eine entsprechende Stelle eingerichtet. Bei der "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet - Niedersachsen" (kurz ZHIN) kann jede Nutzerin und jeder Nutzer mögliche strafbare Inhalte melden. Die ZHIN ist unter diesem Link erreichbar https://zhin.de/ und bietet auch Anleitungen zur Sicherung von Beweismitteln.
Rückfragen bitte an:
Albert Seegers
Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch
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Telefon: 04221-1559104
E-Mail: pressestelle@pi-del.polizei.niedersachsen.de
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