Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
POL-WHV: Versammlungen in Varel und Wilhelmshaven - Teilnehmer verstoßen gegen die Corona-Vorschriften - Polizei leitet Verfahren ein und erteilt Platzverweise
Wilhelmshaven. Varel (ots)
Polizeikräfte der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und Diensthundführer der Polizeidirektion Oldenburg waren heute in Varel und Wilhelmshaven bei coronakritischen Versammlungen eingesetzt. Die Teilnehmer hatten sich erneut zuvor in den sozialen Medien verabredet, diese Treffen im Vorfeld jedoch nicht bei den zuständigen Behörden als Versammlung angemeldet. +++ Wilhelmshaven +++ In Wilhelmshaven stellten die Einsatzkräfte gegen 19.00 Uhr auf dem Rathausplatz regen Zulauf von Personen fest. Die unangemeldete Versammlung mit ca. 70 Personen wurde als Versammlung deklariert und seitens der Polizei mit Auflagen belegt. Anschließend erklärte sich eine Teilnehmerin als Versammlungsleiterin und bildete mit 14 weiteren Personen einen Aufzug, der von der Polizei begleitet wurde. Zuvor erteilte Auflagen (FFP 2 Masken -Tragepflicht und die Einhaltung der Abstände) wurden eingehalten. Die Versammlung endete auf dem Rathausplatz gegen 20.00 Uhr. Parallel fand auf dem Rathausplatz eine nicht angemeldete Gegenversammlung statt, die aus sieben Personen bestand. Die Personen hielten sich an die erteilten Auflagen und beendeten ihre Versammlung gegen 20.30 Uhr ohne besondere Vorkommnisse. Die ca. 55 Personen, die sich von der Versammlung auf dem Rathaus getrennt hatten, kamen im Stadtgebiet zu unterschiedlichen Gruppen zusammen und verstießen gegen die Corona-Verordnung (Impfstatus, Mund-Nasenbedeckung). Die Polizei ahndete alle Verstöße konsequent, führten 48 Identitätsfeststellungen durch, sprachen Platzverweise aus und leiteten sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstöße gegen die Corona-Vorschriften ein. Die Einleitung weiterer Ordnungswidrigkeitenverfahren wird geprüft. Bei der Aufnahme zeigten die Betroffenen ihren Unmut und ihr Unverständnis gegenüber den Maßnahmen. Fünf Personen weigerten sich vehement ihre Personalien anzugeben und wurden der Dienststelle zur Identitätsfeststellung zugeführt. Auch hier folgte die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren. +++ Varel +++ Gegen 18.00 Uhr kamen im Bereich der Gertrud-Barthel-Straße/ Panzerstraße in der Vareler Innenstadt ca. 80 Personen zu einer unangemeldeten Versammlung zusammen, die sich als Aufzug in Richtung Innenstadt begab. Nach der polizeilichen Ansprache trennte sich die Gruppe, die Teilnehmer begaben sich in unterschiedliche Richtungen. Im Nahbereich konnten dann vereinzelnde Personengruppen angetroffen werden, die gegen die Corona-Verordnung (Impfstatus, Mund-Nasenbedeckung) verstießen. Auch hier ahndete die Polizei die Verstöße konsequent, leitete insgesamt sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und sprach Platzverweise aus.
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