BKA: VEREINBARUNG ZUR VERSTÄRKTEN ZUSAMMENARBEIT BEI DER BEKÄMPFUNG KINDERPORNOGRAFISCHER INHALTE IM INTERNET UNTERZEICHNET
Wiesbaden (ots)
Bundeskriminalamt (BKA), Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM), Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco), jugendschutz.net und Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) arbeiten zukünftig enger zusammen
Mit dem Ziel, die Verbreitung strafbarer - insbesondere kinderpornografischer - Inhalte im Internet in Deutschland einzudämmen, haben die Betreiber der Internetbeschwerdestellen FSM, eco und jugendschutz.net mit dem Bundeskriminalamt und der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eine Kooperationsvereinbarung getroffen. Die Vereinbarung wurde heute in Wiesbaden von Sabine Frank, Geschäftsführerin der FSM, Elke Monssen-Engberding, Vorsitzende der BPjM, Friedemann Schindler, Leiter jugendschutz.net, Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender eco und BKA-Präsident Jörg Ziercke unterzeichnet. Die seit Jahren bestehende Zusammenarbeit bei der Weiterleitung, Bearbeitung und Verfolgung von Hinweisen auf kinderpornografische Inhalte im Internet soll durch eine verstärkte Koordination und gegenseitige Information aller Beteiligten noch effektiver werden.
In Deutschland haben Bürger neben der Anzeigenerstattung bei jeder Polizeidienststelle die Möglichkeit, strafbare, jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte im Internet bei Internet-Beschwerdestellen zu melden.
Im Bereich kinderpornografischer Inhalte im Internet besteht seit vielen Jahren eine enge und effektive Zusammenarbeit zwischen dem BKA und den Beschwerdestellen.
In der Vergangenheit konnten durch den Informationsaustausch bereits Erfolge bei der Bekämpfung von Kinderpornografie erzielt werden. So wurde 2005 ein 29-jähriger Tatverdächtiger vor dem Landgericht Magdeburg wegen bandenmäßiger Verbreitung von Kinderpornos im Internet zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Er hatte zuvor auf Online-Plattformen mit bis zu 17.000 Mitgliedern anderen Internetnutzern die Möglichkeit geboten, kinderpornografische Dateien herunterzuladen. Auslöser der Ermittlungen war eine Anzeige des eco-Verbandes beim BKA. Nach der Auswertung des Rechners des Beschuldigten wurden darüber hinaus unter Koordinierung von Interpol und des Bundeskriminalamts im Rahmen der "Operation Marcy" rund 26.500 Verdächtige in 166 Staaten ermittelt, darunter 530 in Deutschland.
Die erfolgreiche Zusammenarbeit soll in den kommenden Jahren durch die vereinbarte Kooperation weiter intensiviert werden. So soll die schnelle Beseitigung sowohl strafrechtlich relevanter als auch jugendgefährdender Inhalte aus dem Internet unter Nutzung aller zur Verfügung stehender Mittel systematisiert werden.
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