BKA: Die Staatsanwaltschaft Rostock und das Bundeskriminalamt teilen mit: Bundesweite Durchsuchungen bei Betreibern des rechtsextremen Internet-Forums "Thiazi.net"
Wiesbaden (ots)
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Rostock führen Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) mit Unterstützung der Polizeien der Länder und Spezialkräften der Bundespolizei seit den frühen Morgenstunden in elf Bundesländern Durchsuchungsmaßnahmen gegen die Betreiber des rechtsextremen "Thiazi"-Forums wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung durch.
Beim "Thiazi"-Forum handelt es sich um das bedeutendste deutschsprachige rechtsextremistische Internetforum. Die Betreiber bezeichnen das Forum als "germanische Weltnetzgemeinschaft" und verstehen dieses als "das größte und bekannteste deutschsprachige Forum seiner Art" mit weit über einer Million Foren-Beiträgen.
Die Schwerpunkte der Durchsuchungen von 24 Wohnungen und Geschäftsräumen liegen in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Weitere Durchsuchungen finden in Niedersachsen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen statt. Zeitgleich wird auch eine Wohnung in Großbritannien durchsucht.
Hauptbeschuldigte der seit 2009 andauernden Ermittlungen sind ein 30-jähriger Erzieher sowie eine 30-jährige Hausfrau und Mutter, die seit Jahren Verantwortliche des "Thiazi"-Forums sein sollen.
Die 26 Beschuldigten im Alter von 22 bis 64 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet sind verdächtig, mehr als 2.400 Liedtexte von Tonträgern und mehr als 1.400 Tonträger zum Download angeboten zu haben. In einer Vielzahl der Liedtexte wird zum Hass gegen Ausländer, Juden und Menschen anderer Hautfarbe aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen gegen diese aufgerufen. Ferner werden die genannten Personengruppen in menschenverachtender Weise beschimpft, der Holocaust geleugnet und die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht. Entsprechende Inhalte finden sich auch in anderen Bereichen des Forums.
Vier Beschuldigte wurden aufgrund von Haftbefehlen festgenommen. Es wurden zahlreiche Computer, Laptops, Datenträger sowie schriftliche Unterlagen sichergestellt und Arrestbeschlüsse vollstreckt. Die Ermittlungen dauern an.
BKA-Präsident Jörg Ziercke: "Mit den aktuellen Maßnahmen richten die Strafverfolgungsbehörden eine klare Botschaft an die Betreiber vergleichbarer Internetforen. Wir machen deutlich, dass wir die Verbreitung von rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus konsequent verfolgen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - vielmehr haben wir unsere Anstrengungen zur Bekämpfung fremdenfeindlicher Straftaten im Internet weiter verstärkt."
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