BKA: Einladung für Medienvertretende
Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht das "Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum" in Berlin
Wiesbaden (ots)
Am Mittwoch, 20. Juli 2022, wird die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin besuchen. Empfangen wird sie unter anderem von der Vizepräsidentin des Bundeskriminalamtes Martina Link. Vor Ort wird sie sich über die aktuelle Sicherheitslage und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im GTAZ informieren.
Das GTAZ ist die zentrale Kooperationsplattform zur Bekämpfung des internationalen, religiös motivierten Terrorismus und gewährleistet einen schnellen und standardisierten Informationsaustausch zwischen den 40 beteiligten Bundes- und Landesbehörden. Wesentliches Ziel ist die Früherkennung möglicher Gefährdungen sowie die frühzeitige Unterstützung bei der Bewältigung von möglichen Gefahrenlagen. Die Geschäftsführung der jeweiligen Arbeitsgruppen obliegt sowohl dem Bundeskriminalamt als auch dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Gerne möchten wir Sie zu diesem Termin einladen:
Zeit: 20. Juli 2022, 09:30 Uhr Ort: Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum auf dem Gelände des BKA Am Treptower Park 5 -8 12435 Berlin
Anmeldung für Medienvertreterinnen und Medienvertreter:
Für die Veranstaltung ist eine Akkreditierung erforderlich. Das dafür notwendige Formular finden Sie unter www.bka.de/Presseakkreditierung. Bitte füllen Sie das Formular aus und senden es mitsamt einem gescannten Personaldokument an pressestelle@bka.bund.de. Bitte geben Sie uns Bescheid, wenn Sie mit einem Ü-Wagen anreisen.
Anmeldeschluss ist Montag, 18. Juli 2022, 17 Uhr.
Rechtliche Informationen zur Datenerhebung:
An dieser Veranstaltung nehmen u.a. Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes teil. Der Schutz der Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes sowie in besonders festzulegenden Fällen der Gäste dieser Verfassungsorgane aus anderen Staaten ist gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) eine gesetzliche Aufgabe des Bundeskriminalamtes (BKA). Gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BKAG obliegt dem BKA zudem der innere Schutz der jeweiligen Aufenthaltsräume des Bundespräsidenten, der Mitglieder der Bundesregierung und in besonders festzulegenden Fällen ihrer Gäste aus anderen Staaten. Vor dem Hintergrund der Erfüllung dieses gesetzlichen Schutzauftrages erhebt das BKA personenbezogene Daten derjenigen, die im Rahmen der Veranstaltung in die räumliche Nähe der vom BKA zu schützenden Personen bzw. in deren Aufenthaltsräume gelangen oder gelangen können. Mit der Datenerhebung verfolgt das BKA das Ziel, mögliche Gefahrenquellen festzustellen und erforderlichenfalls geeignete gefahrenabwehrende Maßnahmen zu treffen. Die Befugnis zur Datenerhebung folgt aus § 9 Abs. 2 S. 1 BKAG. Hiernach kann das BKA personenbezogene Daten erheben, soweit dies zur Erfüllung seiner Schutzaufgaben gemäß § 6 BKAG erforderlich ist. Eine Einwilligung des Betroffenen in die Datenerhebung setzt die Befugnisnorm nicht voraus.
Folgende Punkte werden zur Berichterstattung angeboten:
- 10:00 Uhr: Eintreffen BMin
- 10:00 - 10:10 Uhr: Begrüßung der BMin und Empfangsfoto
- 10:25 Uhr: Verlagerung in den GTAZ-Raum
- 10:30 - 10:35 Uhr: offizielle Begrüßung BMin im GTAZ durch VPin-
Link BKA
- 11:30 Uhr: Pressestatement BMin im Raum A 117 "Lichthof"Rückfragen bitte an:
Bundeskriminalamt
Pressestelle
Telefon: 0611-551 3083
Fax: 0611-551 2323
E-Mail: pressestelle@bka.bund.de
www.bka.de
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