Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Pressemeldungen für den Nordkreis
Cloppenburg/Vechta (ots)
Friesoythe - Kontrolle des Schulbusverkehrs
Bei der Kontrolle des Schulbusverkehrs wurde am Mittwochmorgen, 19. Juni 2019, neben technischen Mängeln auch ein alkoholisierter Fahrer festgestellt. Beim Fahrer eines Schulbusses, der bereits acht Kinder beförderte, wurde ein Atemalkoholwert von 0,46 Promille festgestellt. Kraftfahrzeugführer die im Fahrdienst des Personenverkehrs eingesetzt werden, unterliegen der 0,00 Promillegrenze. Daher wurde ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet. Bei insgesamt 18 kontrollierten Bussen wurde außerdem ein Reifenmangel, Mängel an einer Bremsanlage sowie zwei Verstöße gegen die Pflicht zur Vorführung zum TÜV oder der vorgeschriebenen Sonderprüfung festgestellt. Auffällig war, dass bei sechs Fahrzeugen die vorgeschriebene Kennzeichnung als Schulbus fehlte. Zudem wurden Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetzt festgestellt. Hier wurden Fehler bei den Pflichten zur Dokumentation der Lenkzeiten erkannt. Es wurden entsprechende Verfahren gegen die Fahrzeugführer, aber auch gegen die Fahrzeughalter, in der Regel den Firmenverantwortlichen, eingeleitet. Die Sicherung der Kinder in den Fahrzeugen war altersangepasst und gab keinen Anlass zu Beanstandungen. Aufgrund der festgestellten Mängel wird die Polizei die Schulbuskontrollen zeitnah wiederholen.
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