BPOLD-B: Intensivierung der Binnengrenzfahndung an der deutsch-polnischen Grenze
Berlin / Brandenburg (ots)
Die Bundespolizei hat am Mittwoch, den 20. November 2019, im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen verstärkte Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen durchgeführt. Dabei wurden mehr als 1600 Personen kontrolliert.
Die Schwerpunktkontrollen fanden aufgrund von Lageerkenntnissen an häufig zur unerlaubten Migration genutzten Verkehrswegen statt. Kontrollstellen gab es so unter anderem an den Bundesautobahnen 12 (Frankfurt (Oder)) und 15 (Forst), an verschiedenen Bundesstraßen und an ehemaligen Grenzübergangstellen wie Schwedt (Oder), Küstrin-Kietz oder Guben. Die Kontrollstellen wurden dabei zeitlich flexibel betrieben. Ziel des Einsatzes war es, gegen unerlaubt eingereiste Personen und Schleuser aufzuklären, unerlaubte Einreisen zu verhindern bzw. bei entsprechenden Feststellungen aufenthaltsbeendende Maßnahmen einzuleiten. So konnten die intensivierten Fahndungsmaßnahmen das Dunkelfeld im Bereich der unerlaubten Migration weiter aufhellen.
Im Rahmen des Einsatzes wiesen Bundespolizisten eine 19-jährige Moldauerin zurück, die zuvor mit einem Zug aus Kostrzyn unerlaubt eingereist war. Bei einem 20-jährigen Syrer deckten die Beamten eine unerlaubte Einreise über die BAB 12 auf, da er ohne erforderlichen Pass nach Deutschland einreiste. Neben den Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz gab es eine Reihe von Feststellungen anderer Straftaten und Verstöße. Unter anderem zeigten die Einsatzkräfte einen 22-jährigen Polen nach einer Kontrolle in Manschnow wegen des Verdachts der Hehlerei an. Der junge Mann transportierte in seinem Kleintransporter 80 originalverpackte Flachbildfernseher ohne Eigentumsnachweis.
Darüber hinaus erfolgten durch die Kontrollen verschiedene sogenannte Fahndungstreffer. So gelang die Festnahme eines im Januar 2000 rechtskräftig verurteilten Mörders. Den 52-jährigen Esten, den die Bundespolizisten an der Bundesautobahn 12 als Insassen eines Reisebusses überprüften, suchte die Staatsanwaltschaft Berlin seit dem Jahr 2010.
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