16.11.2018 – 13:46

BPOLD-H: Erfolgreicher Schlag gegen Schleuserorganisation

++++Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hildesheim und der Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover++++

Die Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover ermittelt seit Oktober 2018 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hildesheim gezielt gegen Personen einer Schleuserorganisation syrischer Herkunft. Hintergrund waren am Flughafen Hannover festgestellte versuchte unerlaubte Einreisen von syrischen Staatsangehörigen aus Griechenland. Bei stichpunktartigen Kontrollen wurden mehrfach auf andere Personen ausgestellte Dokumente vorgelegt. Nachermittlungen ergaben, dass die Syrer jeweils durch Schleuser begleitet wurden.

Das Phänomen des Einschleusens von Ausländern unter missbräuchlicher Nutzung von Ausweispapieren anderer Personen, insbesondere von deutschen Reiseausweisen für Flüchtlinge, ist sehr vielschichtig und ein verbreiteter modus Operandi, insbesondere bei Einreisen von den griechischen Inseln.

Hintergrund: Zur Verhinderung der unerlaubten Einreisen werden an den betroffenen Schwerpunktflughäfen in Griechenland durch die Bundespolizei sog. Grenzpolizeiliche Unterstützungsbeamte Ausland (GUA) eingesetzt, die derartige Einreiseversuche erkennen und in Zusammenarbeit mit den griechischen Beamten verhindern sollen.

Basierend auf den statistischen Meldungen der GUA wurden im Jahr 2017 an griechischen Flughäfen insgesamt rund 1.600 Ausweismissbräuche im Zusammenhang mit geplanten Reisebewegungen in andere EU Staaten und davon alleine rund 1.400 nach Deutschland festgestellt.

Im vorliegenden Fall richteten sich die Ermittlungen gegen mindestens -4- Schleuser, denen eine solche gewerbsmäßige Einschleusung nach dem o. a. modus operandi vorgeworfen wird. Im Zuge der Ermittlungen der Bundespolizei am Flughafen Hannover ergab sich in den Monaten September und Oktober 2018 ausgehend von Rhodos der Tatverdacht hinsichtlich -10- Einschleusungen an verschiedenen Flughäfen in Deutschland, darunter vor allem nach Hannover, Leipzig, Hamburg und München. Die Geschleusten, zumeist weibliche syrische Staatsangehörige, sollen im Einzelfall dafür mindestens 1.500 bis 2.000 EUR an die Schleuser gezahlt haben.

Am 1. November 2018 und 14. November 2018 schlugen die Ermittler zu. Sie nahmen einen der verdächtigten Schleuser auf frischer Tat fest und durchsuchten Wohnungen im Bereich des Landkreises Holzminden, Kyffhäuser, Oldisleben und Bad Frankenhausen (Thüringen). Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial, darunter Mobiltelefone, mobile Datenträger, Buchungsunterlagen sowie mehrere Tausend Euro Schleuserlohn, beschlagnahmt. Gegen -3- der bisher 4 tatverdächtigen Schleuser wurde Untersuchungshaft angeordnet. Zwei Beschuldigte haben die Tatvorwürfe bereits eingeräumt.

Die weiteren Ermittlungen dauern an. Mit weiteren Tatverdächtigen ist in diesem Zusammenhang zu rechnen.

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