Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
BPOLP Potsdam: Bilanz der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik: Fast 800.000 Personenkontrollen - knapp 60.000 Abweisungen.
Potsdam (ots)
Im Zeitraum von 14. Februar bis 14. April 2021 hat die Bundespolizei auf Anordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat temporär wieder eingeführte Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik durchgeführt. Der Anlass war die gemeinsame Einstufung von Tschechien als Virusvariantengebiet durch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Gesundheit sowie das Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Im gleichen Zeitraum kontrollierte die Bundespolizei rund 800.000 Personen bei der Einreise nach Deutschland. Fast 60.000 Personen wurden abgewiesen, weil diese keinen Ausnahmetatbestand der Corona-Schutzverordnung in Anspruch nehmen konnten. Darüber hinaus überprüfte die Bundespolizei die erforderlichen negativen Corona-Testnachweise sowie das Vorliegen der Digitalen Einreiseanmeldung (alternativ der schriftlichen Ersatzmitteilung). Rund 68.000 Reisende wurden ohne bzw. mit unvollständiger DEA angetroffen, über 37.000 Personen konnten keinen gültigen negativen Corona-Testnachweis bei der Grenzkontrolle vorlegen. In diesen Fällen hat die Bundespolizei die zuständigen Landesbehörden über die Verstöße gegen die Corona-Einreiseverordnung informiert, um Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten.
Die eng mit den Behörden Sachsens und Bayerns abgestimmten Maßnahmen im Grenzraum zu Tschechien wurden durch die Polizeien der beiden Freistaaten wie auch durch das Technische Hilfswerk maßgeblich unterstützt. Darüber hinaus hatte die Bundespolizei bis zu 1.000 zusätzliche Beamtinnen und Beamte der Bundesbereitschaftspolizei, aber auch aus anderen Dienststellen der Bundespolizei, in den Grenzraum entsandt.
Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann hierzu: "Ich danke den Beamtinnen und Beamten vor Ort, die über zwei Monate hinweg 24 Stunden am Tag unter zum Teil sehr widrigen Witterungsbedingungen hinweg diese für unser Land sehr wichtige Aufgabe erfüllt haben."
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