Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Sechs Weißrussen nach Polen zurückgeschoben
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Am frühen Freitagmorgen (17. Januar 2020) kontrollierten Bundespolizisten auf Höhe der Anschlussstelle Görlitz einen Kleintransporter mit polnischen Kennzeichen. Den sechs Insassen wurde in der Folge die Weiterreise untersagt. Später wurden sie mach Polen zurückgeschoben.
Die weißrussischen Männer im Alter von 26 - 37 Jahren wiesen sich mit gültigen Reisepässen und den für sie notwendigen Visa aus. Die weitere Befragung ergab, dass ihr polnischer Arbeitgeber sie für 14 Tage zu einer Baustelle in Bayern beordert hatte.
Die polnische Firma hatte die sechs Männer zwar legal eingestellt und auch mit dem notwendigen Entsendeauftrag zum deutschen Vertragspartner delegiert, jedoch hatte das polnische Unternehmen versäumt, die ebenfalls notwendige A1 - Bescheinigung für ihre Arbeitnehmer zu beantragen.
Dieses Dokument dient dem Beschäftigten gegenüber dem deutschen Versicherungsträger als Nachweis darüber, dass eine Sozialversicherung im Entsendeland, in diesem Fall Polen, besteht. Die Bescheinigung muss dann in ausgedruckter Form beim Arbeitgeber vorliegen.
Da dies nicht der Fall war, kam eine Weiterreise folglich nicht in Frage. Neben der Zurückschiebung wurde ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik Deutschland bis Januar August 2022 erteilt.
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