Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Wochenendrückblick - Zehn Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz
Görlitz, BAB 4 (ots)
Am vergangenen Wochenende wurde die Weiterreise für drei Serben, vier Moldauer, zwei Ukrainern und einem Kongolesen nach Deutschland untersagt.
Die drei serbischen Staatsangehörigen (24, 27, 31) wurden in einem Pkw mit slowenischer Zulassung an der Anschlussstelle Kodersdorf festgestellt. Zur Kontrolle wiesen sich die Männer mit ihren gültigen serbischen Reisepässen aus. Befragt zum Reiseziel gab der 31-jährige Fahrer an, dass sie zu "work in Germany" (zur Arbeit in Deutschland) wollten. Eine hierfür erforderliche Genehmigung konnten die Männer nicht vorlegen. Zur Sicherung der Strafverfahren wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von 500,00 Euro erhoben.
Bei der Kontrolle eines Reisebusses am Parkplatz Wiesaer Forst stellten die Beamten bei einem 25-jährigen Kongolesen fest, dass sein Reisepass abgelaufen war. Einen gültigen Pass konnte der Mann nicht vorweisen.
Für zwei Ukrainer war ebenfalls kurz nach der Einreise die Reise zu Ende gewesen. So wurde bei dem 28-Jährigen festgestellt, dass sein Visum seit knapp einem Monat abgelaufen war. Der 39-jährige Ukrainer hingegen hatte seine zulässigen Aufenthaltstage um 129 Tage überschritten.
Kurz nach Mitternacht wurde am heutigen Tag (16. November 2020) an der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf ein Ford Transit mit deutscher Zulassung angehalten und kontrolliert. Insassen waren vier Moldauern die sich mit ihren gültigen Reisepässen auswiesen. Wenngleich die Fahrzeuginsassen Inhaber gültiger moldauischer Reisepässe sind und insofern grundsätzlich für 90 Tage ohne Visum in das Gebiet der Schengener Staaten einreisen dürfen, ist ihnen nach intensiver Prüfung von der Bundespolizei das Reiserecht aberkannt worden. Wesentlicher Grund für diese Entscheidung waren zunächst widersprüchliche Angaben zu Reiseziel und Reisezweck.
Mittlerweile wurden alle zehn Männer nach Polen zurückgeschoben
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