Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Bundes- und Landespolizei kontrolliert gemeinsam mit dem Zoll grenzüberschreitenden Linien- und Reisebusverkehr
Görlitz, BAB4 (ots)
Während eines gemeinsamen Einsatzes kontrollierten Bundes- und Landespolizeibeamte gemeinsam mit Kräften des Zolls den grenzüberschreitenden Linien- und Reisebusverkehr auf dem Autobahnstreckenabschnitt zwischen den Rastplätzen An der Neiße (Nord) und der Anschlussstelle Kodersdorf.
Von gestern Abend bis heute Morgen überprüften die Beamten insgesamt zehn Reisebusse, zwölf Kleinbusse, zwölf Pkw sowie 433 Personen.
Dabei stellten die Ordnungshüter einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz fest. Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen Deutschen, der eine geringe Menge Marihuana mitführte.
Zudem wurden elf Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Den Betroffenen werden beispielsweise Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz oder Verstöße gegen Gefahrgutvorschriften vorgeworfen. Wegen erheblicher technischer Mängel an seinem Reisebus ist dessen Fahrer die Weiter-fahrt untersagt worden. Oft wurde auch die Überladung des betreffenden Fahrzeuges bemängelt. In diesem Zusammenhang musste ein Kleintransporter am Kontrollort stehenbleiben. Zudem wurden 1.930,50 Euro Bußgeld eingezogen.
Neben der Sicherstellung von Dokumenten, die zur Fahndung ausgeschrieben waren, ist abschließend ein polnischer Bürger festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Görlitz, Zweigstelle Bautzen, hatte im vergangenen Monat einen Vollstreckungshaftbefehl auf den Namen des 66-Jährigen ausgestellt. Dem Haftbefehl lag eine Verurteilung wegen Vergehens gegen das Pflichtversicherungsgesetz zugrunde. Letztlich fehlten dem Verurteilten die fälligen 4.800,00 Euro, zu deren Zahlung ihn das Amtsgericht Bautzen verpflichtet hatte. Er wurde später an Justizvollzugsbeamte übergeben.
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