Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Gegen Einreise- und Aufenthaltsverbot verstoßen
Görlitz (ots)
Am Montagnachmittag (27. Februar 2023) kontrollierten Bundespolizisten im Bahnhof Görlitz einen 37-jährigen Mann. Dieser war nicht im Besitz eines gültigen Ausweisdokumentes. Im Rahmen der Identitätsfeststellung stellten die Beamten fest, dass die Ausländerbehörde Görlitz ihm das Recht auf Einreise und Aufenthalt entzogen hatte. Das Einreiseverbot reicht bis in das Jahr 2026. Unter anderem wurde dem Mann das Reisrecht wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, Beleidigung, Unterschlagung und Widerstand aberkannt. Mit den weiteren Maßnahmen war der 37-Jährige nicht zufrieden und versuchte sich der Kontrolle zu entziehen. Das Anspucken und Beleidigen der Einsatzkräfte konnte aber die vorläufige Festnahme nicht verhindern. Der Pole wurde wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und des Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz/EU angezeigt. Nach seiner Vernehmung am Abend wurde er ins polnische Nachbarland zurückgeschoben.
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