Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Polnischer Mann reist unerlaubt ein, landet anschließend im Gefängnis
Görlitz (ots)
Am Samstagnachmittag trafen Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf auf der Görlitzer Bahnhofstraße auf einen polnischen Staatsangehörigen (30). Nachdem sie die Personalien des Mannes überprüft hatten, stand nach kurzer Zeit fest, dass die Reise des 30-Jährigen mit dieser Kontrolle sein Ende gefunden hatte.
Zum einen hatte ihm die Görlitzer Ausländerbehörde im Frühjahr 2023 das Recht auf Freizügigkeit entzogen, ihm in dem Zusammenhang bis 2030 die Einreise nach Deutschland verboten. Weil er aber zwischenzeitlich mehrere Haftstrafen zu verbüßen hatte, konnte er erst im April 2024 abgeschoben werden.
Zum anderen war im Sommer dieses Jahres ein weiterer Vollstreckungshaftbefehl auf seinen Namen ausgestellt worden. Zuvor war er nämlich vom Amtsgericht Dresden wegen eines Vergehens nach dem Freizügigkeitsgesetz zu einer Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt worden. Diese sitzt er nun ab, weil er die offene Geldstrafe (136,00 Euro) auch dieses Mal nicht bezahlen wollte oder konnte. Wenn dann der Zeitpunkt der Entlassung gekommen ist, erfolgt eine erneute Abschiebung.
Sein gestriger Ausflug in die Neißestadt wird im Übrigen auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Schließlich hat die Bundespolizei Ermittlungen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz eingeleitet.
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