Bundespolizeiinspektion Ebersbach
BPOLI EBB: Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz
Bautzen (ots)
Am vergangenen Wochenende stellten Bundespolizisten auf und neben der BAB 4 mehrere Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz fest.
Am 17. Dezember gegen 17:15 Uhr wurde auf dem BAB 4 Parkplatz Löbauer Wasser ein ukrainischer Kleintransporter kontrolliert. Insassen waren unter anderem eine 26-jährige und ein 39-jähriger Ukrainer.
Bei der Nachschau in den vorgezeigten Pässen, stellten die Polizisten fest, dass sich der Mann 64 Tage zu lang im Schengengebiet aufgehalten hat.
Die Frau war im Besitz eines schwedischen Aufenthaltstitels, welcher allerdings Ende September 2021 abgelaufen ist. Sie hätte nach Ablauf des Titels ausreisen müssen, was sie aber nicht tat. Beide wurden in Gewahrsam genommen, beanzeigt und aufgefordert Deutschland unverzüglich zu verlassen.
Ebenfalls am 17. Dezember 2021 gegen 22:50 Uhr wurde auf dem BAB 4 Pendlerparkplatz Uhyst ein polnischer Reisebus kontrolliert. Insassen war drei Männer aus Sierra Leone im Alter von 38, 43 und 44 Jahren. In ihren Pässen befanden sich polnische Schengenvisa, welche zeitlich abgelaufen waren. Somit hielten sich die Männer unerlaubt auf.
Während der Vernehmungen äußerten sie Asylbegehren. Die Männer wurden beanzeigt und an die Erstaufnahmeeinrichtung nach Dresden weitergeleitet.
Am 19. Dezember 2021 gegen 04:45 Uhr war es dann eine 45-jährige Ukrainerin, welche als Mitreisende in einem ukrainischen Kleinbus festgestellt wurde. Die Frau hielt sich laut Stempellage insgesamt 99 Tage und somit 9 Tage zu lange im Schengengebiet auf.
Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde sie aufgefordert Deutschland unverzüglich zu verlassen.
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