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Bundespolizeiinspektion Berggießhübel

BPOLI BHL: Verstoß gegen die Wiedereinreisesperre - Bundespolizei stellt sechs Personen bei Kontrollen fest

Gottleuba (ots)

Seit vergangenem Freitag haben die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel bei ihren Kontrollen auf der A17 sechs Personen festgestellt, welche versuchten entgegen einer bestehenden Wiedereinreisesperre nach Deutschland einzureisen.

Am Freitag (13.12.2019) kontrollierten die Bundespolizisten die Insassen eines Kleintransporters. Die beiden serbischen Staatsangehörigen wiesen sich gegenüber den Beamten mit ihren gültigen serbischen Reisepässen aus. Eine intensiviere Überprüfung der beiden 45-jährigen Ehepartner ergab jedoch, dass ihnen unter anderen Personalien die Wiedereinreise nach Deutschland bis August 2020 untersagt ist. Beide Personen stellten bereits in der Vergangenheit einen Asylantrag in Deutschland, welcher 2017 abgelehnt wurde und anschließend die Abschiebung beider Personen erfolgte. Bei dem Ehemann stellte sich zudem heraus, dass unter seinen alten Personalien ein Strafvollstreckungshaftbefehl wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vorliegt. Die vom Gericht verhängte Geldstrafe (845,50,- Euro) hatte der 45-Jährige jedoch nie bezahlt. Da ihm jetzt eine 47-tägige Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis drohte, bezahlte er die noch offene Geldstrafe. Anschließend wurden gegen beide Personen aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet.

Die Einsatzkräfte der Bundespolizei kontrollierten am Sonntag (15.12.2019) die Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses. Dabei kontrollierten sie eine fünfköpfige serbische Familie. Gegenüber den Beamten wiesen sie sich mit ihren gültigen Dokumenten aus. Eine genauere Überprüfung ergab jedoch, dass dem Vater (33), der Mutter (26) und den beiden ältesten Söhnen (5, 2) unter anderen Personalien die Wiedereinreise nach Deutschland bis März 2021 untersagt wurde. Gegen die Familie wurden entsprechende aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet.

Rückfragen bitte an:

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Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
Martin Ebermann
Telefon: 03 50 23 - 676 506
E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de
http://www.bundespolizei.de

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