Bundespolizeiinspektion Leipzig
BPOLI L: Irreguläre Migration - Bundespolizei durchsucht Wohn- und Geschäftsräume in Leipzig
Leipzig (ots)
Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwalt-schaft Leipzig und der Bundespolizeiinspektion Leipzig
Alles begann mit einer "Schwarzfahrt": Bei der Anzeigenaufnahme stellte die Bundespolizei fest, dass sich ein 29-jähriger Vietnamese über ein Jahr unerlaubt in Deutschland aufgehalten und unerlaubt in einem Leipziger Restaurant gearbeitet haben soll. Heute vollstreckte die Bundespolizeiinspektion Leipzig im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig einen Durchsuchungsbeschluss für mehrere Objekte, darunter zwei Restaurants in Leipzig.
Am 27. April 2020 fuhr ein vietnamesischer Staatsangehöriger ohne Fahrschein von Bitterfeld nach Leipzig. Bei der Überprüfung seiner Personalien und Dokumente stellte die Bundespolizei fest, dass sich der 29-Jährige seit Dezember 2018 unerlaubt in Deutschland aufhielt. Zuvor war er mit einem erschlichenen französischen Visum nach Deutschland ein-gereist. Er gab an, seinen Lebensunterhalt unter anderem in einem Restaurant in Leipzig verdient zu haben, dessen Eigentümer seinen Pass einbehalten habe. Heute vollstreckte die Bundespolizei einen Durchsuchungsbeschluss im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig. Dabei wurden die Wohnung des Geschäftsführers und die Geschäftsräume von zwei Restaurants durch-sucht.
Zeitgleich überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden mehrere, im Zusammenhang stehende Restaurants.
Gegen den Geschäftsführer ermittelt die Bundespolizei Leipzig seit April diesen Jahres wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt.
Bei den Durchsuchungen, die dem Auffinden von Beweismitteln dienten, wurden u.a. der Pass des 29-jährigen Schwarzfahrers sowie umfangreiche Geschäftsunterlagen sichergestellt. In den Restaurants wurden zwei Personen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente angetroffen. Gegen sie wurden weitere Ermittlungsverfahren wegen unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Für Beide wurde bei der Staatsanwaltschaft Leipzig jeweils ein beschleunigtes Verfahren angeregt. Die Ermittlungen dazu dauern an.
Insgesamt waren 63 Beamte der Bundespolizei im Einsatz.
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