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Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (297/2009) Gewalttätige Auseinandersetzungen bei unfriedlicher Demonstration gegen Häuserräumung - Eine Polizeibeamtin leicht verletzt, 56 Ermittlungsverfahren eingeleitet

Göttingen (ots)

Göttingen, Innenstadt
Donnerstag, 16. April 2009, gegen 18.00 Uhr
Nach einer Häuserräumung am Donnerstagmorgen
(16.04.09) in Erfurt (Thüringen) haben sich am Abend gegen 18.00 Uhr 
rund 65 Angehörige der linksextremen Szene auf dem Göttinger 
Marktplatz zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Bei der 
anschließenden Demonstration durch die Innenstadt kam es zu 
gewalttätigen Übergriffen gegen die Polizei. Dabei wurde nach ersten 
Erkenntnissen eine Beamtin durch einen Stoß gegen den Hals leicht 
verletzt.
Unmittelbar nachdem sich die Szeneangehörigen auf dem Marktplatz 
versammelt hatten, hatte die Polizei durch mehrfache Ansprache 
vergeblich versucht, einen verantwortlichen Versammlungsleiter zu 
ermitteln. Gegen 18.20 Uhr bildete sich plötzlich ein Aufzug, der 
sich unter Mitführung mehrerer Transparente über die Weender Straße 
in Richtung Weender Tor in Bewegung setzte.
Einsatzkräfte der Polizei begleiteten den Demonstrationszug 
zunächst bis zum Ende der Weender Straße/Fußgängerzone. Hier wurde 
der Zug angehalten und die Versammlungsteilnehmer erneut dreifach von
der Polizei aufgefordert, einen Versammlungsleiter zu benennen.
Nachdem dies abermals nicht erfolgte und auf die Möglichkeit des 
Abhaltens einer stationären Kundgebung nicht eingegangen wurde, kam 
es zu Übergriffen gegen die eingesetzten Polizeibeamten.  So 
versuchten zunächst Demonstranten im hinteren Bereich des Aufzuges 
und anschließend auch alle anderen, die von den Einsatzkräften 
gebildete Polizeikette gewaltsam zu durchbrechen. Die Beamten mussten
vereinzelt ihren Schlagstock, einfache körperliche Gewalt sowie 
Pfefferspray einsetzen, um die gegen sie gerichteten, gewalttätigen 
Angriffe abzuwehren bzw. die Versammlungsteilnehmer abzudrängen. Bei 
der Auseinandersetzung wurde eine Beamtin von Unbekannten durch einen
Stoß gegen den Hals leicht verletzt.
Nach den unfriedlichen Zwischenfällen wurde die Demonstration  
gegen 18.45 Uhr vom Einsatzleiter der Polizei für aufgelöst erklärt. 
Im Anschluss daran stellten die Beamten die Personalien von 56  
Versammlungsteilnehmern fest und sprachen gegen die Personen 
Platzverweisungen aus.
Die Polizei leitete 56 Ermittlungsverfahren wegen 
Landfriedensbruchs und eines wegen Verstoßes gegen das 
Versammlungsgesetz ein. Fünf Transparente sowie ein mitgeführtes 
Pfefferspray wurden sichergestellt bzw. beschlagnahmt. Die 
Ermittlungen dauern an.

Rückfragen bitte an:

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Telefon: 0551/491-1034
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle@pd-goe.polizei.niedersachsen.de
www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdgoe/pd_goettingen/

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