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POL-GOE: (59/2010) Polizeiliche Maßnahmen am 27.01.10 während einer Gedenkveranstaltung im Alten Rathaus - Polizei Göttingen nimmt Stellung zu Vorwürfen

Göttingen (ots)

GÖTTINGEN (jk) - Den Vorwurf, dass die Gäste
einer am Abend des 27.01.10 im Alten Rathaus veranstalteten 
Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers
Auschwitz  nach Verlassen des Gebäudes durch Einsatzkräfte 
schikaniert wurden und nur durch ein Spalier die Veranstaltung 
verlassen konnten, kann die Polizei Göttingen nicht nachvollziehen.
Im Anschluss an die Durchsuchung eines von Angehörigen der 
linksextremen Szene bewohnten Hauses in der Roten Straße im 
Zusammenhang mit dem Brandanschlag im Landkreisgebäude waren 
Kleingruppen von Sympathisanten in die Innenstadt gezogen und hatten 
dort u. a. die Scheiben der Eingangstür zur Polizeiinnenstadtwache am
Markt beschädigt.
Um weitere Straftaten zu verhindern, wurden daraufhin mehrere 
Einsatzfahrzeuge der Bereitschaftspolizei auf dem Marktplatz 
postiert. Diese Maßnahme war zu diesem Zeitpunkt richtig und wichtig.
So kam es in diesem Zusammenhang auch zu fünf Festnahmen. Die 
Einsatzkräfte konnten allerdings nicht wissen, dass zu diesem 
Zeitpunkt eine Gedenkveranstaltung in den Räumen des Alten Rathauses 
stattfand.
Gäste der Veranstaltung mussten nach Konzertende dann zwar an 
Polizeifahrzeugen, die vor dem Rathauszugang abgestellt waren bzw. an
sichernden Kollegen vorbei gehen, wurden jedoch in keiner Weise von 
Polizeibeamten überprüft, gefilmt oder in anderer Form angehalten. 
Auch von einem Spalier kann keine Rede sein. Es wurden lediglich 
Videoaufnahmen zur Dokumentation der Sachbeschädigungen gefertigt.
In mehreren Gesprächen wurde nachfragenden Teilnehmern der 
polizeiliche Anlass erklärt und um Verständnis für die Präsenz und 
mögliche Behinderungen beim Verlassen des Rathauses gebeten. 
Anschließend wurden die Fahrzeuge unmittelbar vom Markt entfernt.
"Wenn sich die Gäste der Gedenkveranstaltung durch die vorhandene 
Polizeipräsenz irrigerweise bedrängt und kontrolliert gefühlt haben, 
bedauern wir das. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage am 
besagten Abend kann ich den Kollegen aber keineswegs einen Vorwurf 
machen", so Inspektionsleiter Thomas Rath.
"Wir haben sofort auf die Vorwürfe reagiert und das Gespräch mit 
der jüdischen Gemeinde gesucht, deren Vorsitzende die  
veröffentlichten Vorwürfe allerdings ausdrücklich nicht bestätigt. In
der kommenden Woche ist außerdem ein persönliches Gespräch mit Frau 
Pia Gries vom DGB vereinbart, um das offensichtliche Missverständnis 
auszuräumen."

Rückfragen bitte an:

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Telefon: 0551/491-1034
Fax: 0551/491-1035
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