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POL-GOE: (503/2010) Linke Szene demonstriert gegen "Abschiebungen in Göttingen" - Polizei leitet sechs Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein

Göttingen (ots)

Göttingen, Innenstadt

Samstag, 31. Juli 2010, 15.00 bis 18.30 Uhr

GÖTTINGEN (jk) - Rund 180 Angehörige verschiedener Gruppierungen der linken Szene haben sich am Samstagnachmittag (31.07.10) in der Göttinger Innenstadt an einer Demonstration gegen "Abschiebungen in Göttingen" beteiligt.

Unter Mitführung eines Lautsprecherwagens und diverser themenbezogener Transparente hatte sich der Aufzug gegen 15.25 Uhr im Anschluss an die Auftaktkundgebung vom Markt aus durch verschiedene Straßen der Innenstadt bewegt. Auf der Aufzugsroute wurden mehrere Zwischenkundgebungen mit Redebeiträgen abgehalten.

Zu einem Zwischenfall kam es, als eine weibliche Demonstrantin gegen 16.00 Uhr aus dem Aufzug heraus vermutlich mit Kreide an die Außenfassade der Göttinger Staatsanwaltschaft eine themenbezogene Parole schrieb.

Die Frau wurde daraufhin von Einsatzkräften aufgefordert, dies zu unterlassen und den Schriftzug von der Fassade zu entfernen. Gleichzeitig wurde ihr die Feststellung ihrer Personalien bei Nichtbefolgen zwecks Sicherung zivilrechtlicher Ansprüche angekündigt. Anstatt der Aufforderung nachzukommen reagierte die Kundgebungsteilnehmerin jedoch uneinsichtig und unkooperativ und schloss sich wieder dem Aufzug an.

Vermutlich um sich der von der Polizei angekündigten Personalienfeststellung zu entziehen, wollte sie sich wenig später mit einem Fahrrad von der Demo in Richtung Düstere Straße entfernen. Einige Einsatzbeamte und ein Polizist auf einem Motorrad folgten der Frau und konnten sie kurz danach anhalten.

Gegen ihre anschließende Überprüfung setzte sich die Demonstrantin sofort körperlich zur Wehr. Rund zehn andere Kundgebungsteilnehmer wurden auf die Situation aufmerksam und liefen vom Demonstrationszug aus in die Düstere Straße, um die Frau zu unterstützen bzw. ihr zu helfen. Dabei kam es zu Schubsereien und kleineren Rangeleien mit den Polizeibeamten, die die ungestörte Durchführung der Personalienfeststellung absichern wollten. Verletzt wurde niemand.

Im Anschluss an die Identitätsfeststellung wurde die Frau vor Ort entlassen. Die Polizei leitete gegen sie und fünf weitere Demonstrationsteilnehmer Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein. Die diesbezüglichen Ermittlungen dauern an.

Die Demonstration setzte anschließend ihren Weg bis zum geplanten Ort der Abschlusskundgebung am Markt fort. Zu weiteren Zwischenfällen kam es nicht.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Göttingen
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Telefon: 0551/491-1034
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle@pd-goe.polizei.niedersachsen.de
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