POL-GOE: (04) 25-Jähriger missachtet Aufenthaltsverbote und Zwangsgelder
Göttingen (ots)
Donnerstag, 07.09.2000, gegen 14 Uhr Göttingen, Turmstraße
Letzten Donnerstag gegen 14.00 Uhr haben Göttinger Polizeibeamte in der Turmstraße einen 25-jährigen Mann aus Northeim festgenommen und auf Grund eines Ersatz-Zwangshaftbefehles des Amtsgerichts Northeim in die Justizvollzugsanstalt Göttingen eingeliefert. Seit Mitte Juli 00 wurde der junge Mann sieben Mal in der Verbotszone angetroffen. Die Gesamtsumme der Zwangsgelder beläuft sich auf rund 20.000 DM. Für die ersten fünf Zwangsgelder muss der Betroffene nun 35 Tage «absitzen».
Der junge Mann war in den vergangenen Wochen mehrfach in der Turmstraße bei Kontrollen der dortigen BTM-Szene angetroffen worden. Erstmals wurde ihm Anfang Juni 2000 ein Platzverweis erteilt. Ende Juni hielt er sich abermals im Zusammenhang mit Drogen in der Turmstraße auf. Die Verwaltungsbehörde sprach nun ein langfristiges Aufenthaltsverbot für das Stadtgebiet bis Ende März 2001 aus. Jedes Mal sind steigende Zwangsgelder bis zu einer Höhe von 5.000 DM gegen ihn festgesetzt worden, die alle nicht beglichen wurden. Da die Summe auch auf dem Zwangswege nicht beigebracht werden konnte, beantragte die Stadt Göttingen die Ersatz-Zwangshaft.
Vorgeschichte: Die Polizei und die Stadt Göttingen hatten vor etwa zwei Jahren ein Konzept zur Bekämpfung der Drogenkriminalität im Umfeld der Turmstraße entwickelt. Ziel war es, mit einem abgestuften Maßnahmenkatalog die offene Drogenszene zurück zu dämmen. Der Katalog sieht vor, Personen die im Zusammenhang mit Drogen innerhalb eines zuvor von der Polizei Göttingen festgesetzten Bereiches angetroffen werden, zunächst kurzfristige Platzverweise zu erteilen. Bei Verstößen gegen die Platzverweise spricht die Stadt Göttingen ein langfristiges Aufenthaltsverbot unter gleichzeitiger Androhung eines Zwangsgeldes bzw. der Ersatz-Zwangshaft aus. (HL)
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