POL-GOE: (435/2011) Polizei verfolgt Straftaten und keinen Kleinkram
Göttingen (ots)
Göttingen
Donnerstag, 07. Juli 2011
GÖTTINGEN (ma) - Mit Verwunderung hat die Polizeidirektion Göttingen zur Kenntnis genommen, dass die Arbeit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in einem Kommentar des Göttinger Tageblattes, im Zusammenhang mit der Berichterstattung über eine Verhandlung vor dem Amtsgericht Göttingen wegen Körperverletzung, als "gnadenlose Verfolgung jeden Kleinkrams" dargestellt wird. Gerade angesichts einer zunehmenden Bereitschaft, Gewalt zur Durchsetzung eigener Interessen einzusetzen, stellt dies aus Sicht der Polizei eine unangemessene Bagatellisierung absichtlicher oder in Kauf genommener Verletzungen anderer Menschen dar. Das gilt auch dann, wenn keine besonders schwerwiegenden Verletzungen die Folge und Polizeibeamtinnen oder Polizeibeamte betroffen sind, die ihre Aufgabe im Auftrag der Gesellschaft und unter Inkaufnahme erheblicher Gesundheitsrisiken wahrnehmen.
Körperverletzungen jeder Art und Schwere sind Straftaten. Deren Verfolgung steht nicht, wie der Kommentar suggeriert, zur freien Disposition einzelner Polizeibeamter oder der Polizeiführung. Jede Straftat ist ohne Ansehen der Person oder des Motivs zu verfolgen. "Dieses Legalitätsprinzip ist nicht "hirnlos", sondern stellt die gleiche Behandlung aller vor dem Gesetz sicher und schützt die Bürger vor einer willkürlichen Anwendung staatlicher Zwangsmittel durch Polizei und Justiz", stellte Polizeipräsident Robert Kruse klar. "Wer als Polizeibeamtin oder Polizeibeamter eine "Göttinger Linie" verfolgt, die diesen gesetzlichen Auftrag missachtet, setzt sich selbst dem Risiko einer Strafverfolgung wegen Strafvereitelung im Amt aus."
Anders als der Kommentator des Göttinger Tageblatts vermutet, bietet die Polizei regelmäßig Kooperationsgespräche vor Demonstrationen zur Deeskalation an. "Wir sind bereit für Gespräche, die aber nicht zum Ziel haben können, dass die Polizei bei der Begehung von Straftaten wegsieht oder rechtsfreie Räume zulässt. So etwas kann und wird es nicht geben, auch nicht in Göttingen. Leider werden diese Gesprächsangebote häufig nicht wahrgenommen oder abgelehnt", so Kruse weiter.
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