POL-GOE: Videoaufzeichnungen zur Eigensicherung in Funkstreifenwagen der Polizeidirektion Göttingen
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Hameln / Hildesheim / Nienburg (ots)
Nachdem die Polizei Niedersachsen seit Dezember 2016 sogenannte Bodycams nutzt, wurden landesweit nun auch 34 mit Kameratechnik ausgestattete Funkstreifenwagen angeschafft. Niedersachsen hat die Fahrzeuge mit sogenannter "Videoeigensicherung" vom Land Nordrhein-Westfalen gekauft und setzt sie nun im Rahmen eines einjährigen Pilotprojekts in allen Flächenbehörden Niedersachsens ein. Die Polizeidirektion Göttingen hat fünf dieser Streifenwagen erhalten, die seit dem 1. Februar in Hameln (2), Hildesheim (2) und Nienburg (1) unterwegs sind.
Zum Zweck der Eigensicherung haben Polizeibeamtinnen und -beamte zum Beispiel in Anhalte- und Kontrollsituationen die Möglichkeit, aus dem Streifenwagen heraus Bildaufnahmen zu fertigen. Tonaufzeichnungen finden wegen fehlender rechtlicher Voraussetzungen nicht statt.
"Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat in den letzten Jahren in Qualität und Quantität zugenommen. Der Einsatz von Kameras in Funkstreifenwagen soll - analog zum Einsatz von Bodycams - einen zusätzlichen Schutz unserer Polizeibeamtinnen und -beamten bieten. Als ergänzendes Einsatzmittel zur Eigensicherung sind Bild-Dokumentationen geeignet, in konfliktträchtigen Situationen zur Deeskalation beizutragen. In anderen Bundesländern wurden mit den Kameras bereits positive Effekte erzielt, indem sie beruhigende bzw. abschreckende Wirkung auf Gewalttäter und Aggressoren zeigten", so Uwe Lührig, Präsident der Polizeidirektion Göttingen. Von der Kamera aufgezeichnete Daten können aber auch als Beweismittel im Ermittlungsverfahren verwendet werden.
Die mit Kameras ausgestatteten Fahrzeuge sind nicht in besonderer Weise gekennzeichnet. Jedoch weisen die Polizeibeamtinnen und -beamten die betroffenen Personen deutlich auf den Einsatz der Kamera hin. Außerdem signalisiert eine blinkende Leuchte am Gerät die Aufzeichnung.
Über den flächendeckenden Einsatz von Videotechnik wird nach Abschluss und Evaluation des Pilotprojekts entschieden.
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