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POL-GOE: (1179/2006) Unangemeldeter Aufzug von Angehörigen der rechten Szene in Benterode - Polizei unterbindet Fortsetzung

Göttingen (ots)

Gemeinde Stauffenberg, Ortsteil Benterode
Sonntag, 19. November 2006, gegen 17.00 Uhr
Rund 20 Angehörige der sog. rechten Szene
aus dem Raum Göttingen und Nordhessen haben sich am Sonntagnachmittag
(19.11.06) gegen 17.00 Uhr an einem Kriegerdenkmal in Benterode 
(Kreis Göttingen) versammelt und dort anlässlich des Volkstrauertages
einen Kranz niedergelegt. Ein Passant wurde durch die entzündeten 
Fackeln auf das nicht angemeldete Treffen aufmerksam. Nach Aussage 
des Zeugen formierten sich die Männer und Frauen unmittelbar danach 
in mehrere Marschblöcke und gingen in Richtung Ortskern. Bei dem 
Aufzug soll u. a. auch eine Trommel zum Einsatz gekommen sein.
Der Sichelnsteiner alarmierte die Polizei, die bereits wenige 
Minuten nach Eingang der Mitteilung in Benterode eintraf. Die Beamten
konnten elf Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Nähe ihrer 
Fahrzeuge antreffen, festhalten und einer intensiven Kontrolle 
unterziehen. Weitere versammlungsrechtliche Aktionen wurden der 
Personengruppe untersagt.
Im Anschluss an die Feststellung ihrer Personalien und die 
Durchsuchung der Fahrzeuge wurden die sechs Männer und fünf Frauen im
Alter zwischen 21 und 35 Jahren zur erkennungsdienstlichen Behandlung
zum Polizeikommissariat in Hann. Münden gebracht. Gegen einige von 
ihnen liegen bei der Polizei bereits Erkenntisse wegen 
rechtsextremistischer Straftaten vor. In den PKW stießen die 
Einsatzkräfte auf zwei Fackeln und szenetypisches Schriftgut, einen 
Flyer und eine Broschüre, deren Inhalte in den kommenden Tagen einer 
strafrechtlichen Prüfung unterzogen werden sollen.
Nach Abschluss der strafprozessualen und polizeirechtlichen 
Maßnahmen wurden alle Personen entlassen und durch hessische und 
niedersächsiche Beamte bis in die Wohnorte begleitet.
Die Polizei leitete Verfahren wegen Durchführung einer nicht 
angemeldeten Versammlung und Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot
bei Versammlungen ein.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Göttingen
Presse-/Öffentlichkeitsarbeit

Telefon: 0551/491-1034
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle@pd-goe.polizei.niedersachsen.de
www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdgoe/pd_goettingen/

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