POL-LB: Ludwigsburg: Gaststättenkontrollen führen zu zahlreichen Verstößen
01.03.2023 – 17:00
Ludwigsburg (ots)
Am Samstagabend wurden durch Beamtinnen und Beamte des Polizeireviers Ludwigsburg zusammen mit Einsatzkräften des Hauptzollamts Heilbronn sowie Personal von Ordnungs- und Gewerbeamt der Stadt Ludwigsburg Gaststättenkontrollen im Stadtgebiet Ludwigsburg durchgeführt. Zwölf Gaststätten, darunter sechs Shishabars, wurden unter anderem mit den Schwerpunkten Jugendschutz, Verstöße gegen das Gaststättengesetz und Steuervorschriften überprüft.
Das Ergebnis der sechsstündigen Kontrollaktion war ernüchternd: In allen überprüften Betrieben kam es zu Beanstandungen, 107 Verstöße waren es insgesamt. Besonders bei den kontrollierten Shishabars konnten teils gravierende Mängel festgestellt werden.
Die Bandbreite reichte dabei von nicht ausgehängten Jugendschutzbestimmungen über die Verwendung nicht geeichter Gefäße, der Installation leicht entflammbarer Mülleimer bis hin zu nicht beschilderten oder verschlossenen Notausgängen.
In sieben Fällen war der vorgeschriebene CO2-Melder entweder falsch installiert (unter anderem zugeklebt oder zu hoch hängend), nicht ausreichend für die Raumgröße, nicht aktiviert oder sogar komplett fehlend. In einem Fall war der gemessene CO2-Wert über dem erlaubten Grenzwert, weshalb die Räumlichkeiten unverzüglich durchgelüftet werden mussten.
In vier der sechs Shishabars war die Lüftungsanlage im Anzündbereich, in einer weiteren im Raucherraum ausgeschalten. In einem Fall konnte die Lüftungsanlage im Anzündbereich nicht in Betrieb genommen werden, da sie defekt war, weshalb hier die Ausgabe von Shishas vorübergehend untersagt werden musste.
Weiterhin wurden in den kontrollierten Shishabars durch Einsatzkräfte des Hauptzollamts insgesamt 15 Kilogramm nicht versteuerter Tabak beschlagnahmt und drei Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet.
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