Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
POL-PDNW: Polizei kontrolliert Schulbusse und stellt erhebliche Mängel fest
31.05.2016 – 16:02
Herxheim bei Landau (ots)
Am Dienstag (31.05.2016) führte der Schwerverkehrskontrolltrupp der Polizeidirektion Neustadt in Zusammenarbeit mit Kräften der Polizeidirektion Landau zwischen 07:00 Uhr und 08:00 Uhr eine Schulbuskontrolle am Pamina Schulzentrum in Herxheim durch. Gerade die Beförderung von Kindern in Schulbussen birgt nicht unerhebliche Verletzungsgefahren, wenn die gesetzlichen Vorschriften nicht eingehalten werden. An die Führer von Kraftfahrzeugen, die Schüler befördern, werden hohe Anforderungen gestellt, ebenso an die Fahrzeuge selbst, in denen die Kinder zur Schule befördert werden. Im Rahmen dieser Kontrolle wurde die Einhaltung der personenbezogenen sowie fahrzeuggebundenen technischen Vorschriften überprüft. Insgesamt wurden sieben Schulbusse von den acht kontrollierenden Beamten unter die Lupe genommen. Von diesen sieben Fahrzeugen wurden fünf beanstandet, bei zwei von diesen wurde sogar die Weiterfahrt untersagt. Die Beamten stellten bei ihrer Kontrolle unter anderem abgelaufene Feuerlöscher, fehlende oder mittels Kabelbinder unlösbare Nothämmer, nicht mitgeführte Genehmigungen und beschädigte oder nicht vorhandene Motorraumschutzschaltungen fest. Bei den zwei Schulbussen deren Weiterfahrt untersagt wurde, fehlte die Kennzeichnung als Schulbus, die Revisiereinrichtungen waren defekt. In einem Fall verriegelte die Tür während der Fahrt nicht richtig und stand teilweise halb offen, im anderen Fall schloss die Ausstiegstür mit einem viel zu hohen Druck von gemessenen 480 Newton; maximal zulässig ist ein Druck von 250 Newton, um Verletzungen beim Einklemmen in der Bustür zu vermeiden. Weiterhin fehlte zum Teil die vorgeschriebene Erste-Hilfe-Ausrüstung oder diese war unter Verschluss wobei der Schlüssel nicht mitgeführt wurde. Der telefonisch erreichte Halter eines dieser beiden Busse erklärte, dass das Fahrzeug jetzt außer Betrieb genommen wird. In allen Fällen wird jedoch der zuständige Landesbetrieb Mobilität über die vorgefundenen Mängel unterrichtet, von dort werden erforderliche Maßnahmen bzw. Bußgelder eingeleitet. Die Polizei wird auch zukünftig immer wieder stichpunktartig Schulbuskontrollen durchführen, da der Schutz gerade der "kleinen Verkehrsteilnehmer" einen hohen Stellenwert hat.
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