Zoll unterzeichnet deutsch-tschechische Zusammenarbeitsvereinbarung/Erfolgreiche enge Zusammenarbeit der Zollbehörden im deutsch-tschechischen Grenzraum wird weiter ausgebaut
26.04.2018 – 10:00
Bonn (ots)
Am 25. April 2018 unterzeichneten im tschechischen Grenzort Petrovice die Leiter der deutschen und tschechischen Hauptzollämter, die beiderseits an der gemeinsamen Grenze liegen, eine Vereinbarung über ihre künftige Zusammenarbeit im Bereich Kontrollen im Grenzgebiet.
Auf deutscher Seite betrifft dies die Hauptzollämter Dresden, Erfurt, Regensburg und Landshut und auf tschechischer Seite die Zollämter der Regionen Liberec, Ústí nad Labem, Karlovy Vary, Plzen und Jihoceský kraj.
Die Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der Tschechischen Republik bei der Verfolgung grenzüberschreitender Straftaten und Ordnungswidrigkeiten regelt sich nach dem 2016 in Kraft getretenen deutsch-tschechischen Polizeivertrag. Auf dieser Grundlage arbeiten die Zollbehörden im deutsch-tschechischen Grenzraum eng zusammen. Sie führen gemeinsame Kontrollen durch, unterstützen sich bei grenzüberschreitender Nacheile und praktizieren gemeinsame Aus- und Fortbildungen.
Die Zusammenarbeitsvereinbarung regelt nunmehr insbesondere die operativen Aspekte der Zusammenarbeit der deutschen und tschechischen Kontrolleinheiten und ergänzt die rechtlichen Regelungen des Vertrages durch konkrete Bestimmungen für die Durchführung der gemeinsamen Kontrollen.
Die Generalzolldirektionen in Prag und in Bonn unterstützen die guten Beziehungen der Zollbehörden im gemeinsamen Grenzbereich und werten diese als Beispiel für die enge, alltägliche Zusammenarbeit europäischer Partnerverwaltungen.
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