HZA-KA: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
Zoll nimmt Baubranche ins Visier
25.04.2023 – 18:53
Karlsruhe (ots)
Heute hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Karlsruhe waren im Rahmen dieser Maßnahme insgesamt 152 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Unterstützt wurden diese dabei u.a. auch vom Polizeipräsidium Mannheim. Es wurden 41 Bauvorhaben in der Region überprüft. Dabei wurden 479 Personen zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt und 84 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt. Vor Ort wurden 49 Sachverhalte aufgedeckt, die weitere Ermittlungen durch die Zöllnerinnen und Zöllner nach sich ziehen werden. 18 Straf- und 8 Bußgeldverfahren wurden eingeleitet, darunter wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt und illegalen Aufenthaltes im Bundesgebiet.
An die heute durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, bei denen die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Dabei stehen die Zoll-Ermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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Anne Deubel
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