HZA-N: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie
10.06.2024 – 11:02
Nürnberg (ots)
Am Samstag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im gesamten Bundesgebiet verdachtsunabhängig Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenannten Leistungsbetrugs.
Beim Hauptzollamt Nürnberg waren 71 Beschäftigte der FKS im Einsatz, die weit über 200 Arbeitnehmende aus 51 Betrieben der Hotellerie und Gastronomie in ganz Mittelfranken zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt haben. In über 60 Fällen ergaben sich Hinweise auf Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz wie Mindestlohnunterschreitung und Leistungsmissbrauch. In vier Fällen ergab sich ein Verdacht auf illegalen Aufenthalt.
An die vorgestern durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmenden mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit unter anderem ein besonderes Augenmerk auf Hotellerie und Gastronomie. Das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe unterliegt den Regelungen des Mindestlohngesetzes. Seit dem 1. Januar 2024 beträgt der allgemeine Mindestlohn 12,41 Euro je Zeitstunde.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Dabei nehmen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers vor. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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Hauptzollamt Nürnberg
Pressesprecherin
Martina Stumpf
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