Bamberg / Schweinfurt / Würzburg (ots)

Einsatzkräfte des Hauptzollamtes Schweinfurt haben in dieser Woche bei verstärkten Kontrollen die Arbeitsbedingungen auf Baustellen zum Verlegen von Glasfaserkabeln genauer unter die Lupe genommen.

Insgesamt 89 Beamtinnen und Beamte waren an den Kontrollen beteiligt. Dabei wurden 16 Glasfaserbaustellen in ganz Unter- und in großen Teilen Oberfrankens überprüft und 109 bei der Arbeit angetroffene Personen nach deren Beschäftigungsverhältnis befragt.

Ziel der Kontrollen war insbesondere die Überprüfung der ordnungsgemäßen Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten der bei der Arbeit angetroffenen Personen, die Feststellung über einen möglicherweise unzulässigen Einsatz von ausländischen Arbeitskräften sowie die Einhaltung gesetzlicher Mindestarbeitsbedingungen, wie beispielsweise die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns.

Bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung legt der Zoll regelmäßig einen besonderen Fokus auf die Baubranche.

Von den Einsatzkräften wurde dabei eine große Anzahl an Unregelmäßigkeiten festgestellt und bereits vor Ort mehr als 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet:

   - In acht Fällen besteht der Verdacht des Vorenthaltens und 
     Veruntreuens von Arbeitsentgelt
   - In 24 Fällen wurden ausländische Arbeitnehmer angetroffen, die 
     nicht im Besitz eines hierfür erforderlichen Aufenthaltstitels 
     waren
   - In einem Fall wurde ein Verstoß aufgrund der Nichtzahlung des 
     gesetzlichen Mindestlohns festgestellt

Zudem wurde bei den Kontrollen eine Person angetroffen, die mit Haftbefehl zur Festnahme ausgeschrieben war. Diese wurde in Gewahrsam genommen und der zuständigen Polizei übergeben.

An die Feststellungen schließen sich nun zunächst weitere umfangreiche Ermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.

Hintergrundinformation:

Der Zoll trägt mit seinen umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und der Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Hierbei werden ganzjährig risikoorientierte Prüfungen in verschiedenen Branchen mit einem erhöhten Personaleinsatz durchgeführt, um den besonders präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten.