POL-BI: Verdacht der Volksverhetzung führt zur Durchsuchung
29.07.2020 – 15:19
Bielefeld (ots)
HC/ Bielefeld- Herford- Bünde-
Einsatzkräfte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld durchsuchten heute Morgen, 29.07.2020, in Bünde, an der Herforder Straße, die Wohnung eines Mannes, der im Verdacht steht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung nach §130 StGB begangen zu haben.
Hierzu postete er entsprechende Bilder und Texte im Internet und Sozialen Medien. In seiner Wohnung wurden Speichermedien, ein Mobiltelefon und andere Geräte sichergestellt. Zusätzlich wurde im Fahrzeug des Mannes ein verbotener Teleskopschlagstock aufgefunden.
Zur Durchführung und Absicherung der Maßnahmen wurden auch Kräfte einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) eingesetzt. Die Datenträger und Geräte werden nun durch den Staatsschutz ausgewertet. Sollte sich der Verdacht der Holocaustleugnung bestätigen, droht dem Mann eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren.
Rückfragen von Journalisten bitte an:
Polizeipräsidium Bielefeld
Leitungsstab/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kurt-Schumacher-Straße 46
33615 Bielefeld
Sonja Rehmert (SR), Tel. 0521/545-3020
Knut Packmohr (KP), Tel. 0521/545-3232
Sarah Siedschlag (SI), Tel. 0521/545-3021
Michael Kötter (MK), Tel. 0521/545-3022
Hella Christoph (HC), Tel. 0521/545-3023
Caroline Steffen (CS), Tel. 0521/545-3195
Dirk Trümper (DT), Tel. 0521/545-3222
E-Mail: pressestelle.bielefeld@polizei.nrw.de
https://bielefeld.polizei.nrw/
Außerhalb der Bürodienstzeit: Leitstelle, Tel. 0521/545-0
Original content of: Polizei Bielefeld, transmitted by news aktuell