LPI-GTH: Einsatzmaßnahmen der LPI Gotha vom 21.02.2022
21.02.2022 – 21:11
Landkreis Gotha, Ilm-Kreis, Wartburgkreis (ots)
Am heutigen Abend kam es, wie bereits in den Vorwochen, an mehreren Örtlichkeiten im gesamten Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Gotha zu Demonstrationen im thematischen Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Die Polizei führte Einsatzmaßnahmen durch und neben den Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha kam die Bereitschaftspolizei Thüringen zum Einsatz. Insgesamt wurden 9 Versammlungen mit ca. 2200 Teilnehmenden registriert. Die überwiegende Mehrheit der Demonstrationen war entgegen der Vorschrift aus dem Versammlungsgesetz nicht angemeldet. Zusätzlich fanden in Ilmenau und Arnstadt angemeldete Versammlungen statt.
Im Landkreis Gotha fand die teilnehmerstärkste Versammlung mit 500 Teilnehmenden in Gotha statt. Der Aufzug startete um kurz nach 18.00 Uhr am Hauptmarkt und verlief durch die Innenstadt in Richtung Oststraße. Anschließend liefen die Teilnehmenden zur Europakreuzung und folgend über die Mozartstraße zurück zum Ausgangspunkt. Gegen 19.30 Uhr war die Versammlung beendet, ein Versammlungsleiter konnte nicht identifiziert werden. In Waltershausen versammelten sich 40 Personen zu einer weiteren nicht angemeldeten Versammlung. Bei beiden Demonstrationen trugen die Teilnehmenden überwiegend keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten sich nicht an die Abstände.
Im Arnstadt fanden sich im Zeitraum von 17.00 bis 18.00 Uhr ca. 40 Teilnehmer am Markt bei einer angemeldeten Versammlung mit dem Thema "Kein "Spaziergang" mit Rechtsextremisten! - Arnstadt hält zusammen!" ein. Zusätzlich versammelten sich in Arnstadt im Zeitraum von 19:00 Uhr bis 20.20 Uhr ca. 450 Personen zu einem Aufzug, wobei es sich hier um eine nicht angemeldete Versammlung handelte. Der Aufzug verlief vom Markt über die Prof. Frosch Straße, die Schlossstraße und endete mit einem Redebeitrag am Hopfenbrunnen. Ein 55-Jähriger kommt als Versammlungsleiter in Betracht, gegen ihn wurde eine Strafanzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet.
Darüber hinaus formierten sich ca. 500 Personen in Ilmenau am Wetzlarer Platz zwischen 19:00 Uhr und 19.20 Uhr zu einem illegalen Protestmarsch durch die Innenstadt. Im Anschluss nahmen davon ca. 300 Personen an einer angemeldete Versammlung mit verschiedenen Redebeiträgen zwischen 19.20 Uhr und 20.00 Uhr am Marktplatz teil. Das Thema lautete: "Dialog statt Tanzen - Keine Ausgrenzung von Andersdenkenden". Die Demonstranten hielten nicht den geforderten Abstand ein und trugen meist keinen Mund-Nasen-Schutz. Weitere Demonstrationen fanden in Großbreitenbach (ca. 60 Teilnehmende) und Stadtilm (ca. 30 Teilnehmende) statt.
Im Zeitraum von ca. 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr führten ca. 250 Personen eine nicht angemeldete Versammlung in Eisenach durch. Als Aufzug liefen die Personen beginnend in der Lippoldstraße, über die Heinrich-Heine-Straße und die Amsdorfstraße und anschließend zurück zum Startpunkt. Die Teilnehmer trugen mehrheitlich keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten den gebotenen Abstand nicht ein.
Während des Einsatzverlaufes wurde die Identität von 15 Personen festgestellt. Weiterhin wurden fünf Strafverfahren aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. (db)
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