POL-Pforzheim: (FDS) Freudenstadt - Aufenthaltsverbot im Vorfeld einer Musikveranstaltung ausgesprochen
17.07.2024 – 15:10
Freudenstadt (ots)
Im Vorfeld einer vermeintlichen Musikveranstaltung in einer Lokalität wurden zur Verhinderung von Straftaten zwei Liedsängern ein Betretungs- und Aufenthaltsverbot für Freudenstadt erteilt
Der Polizei wurde aufgrund von Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz bekannt, dass sich am Samstagabend Personen zu einer geplanten Musikveranstaltung in einem Freudenstädter Lokal treffen sollen. Unter den Teilnehmern wurden zwei Musiker erwartet, die rechtsextremistisches Liedgut verbreiten.
In enger Absprache mit der Stadtverwaltung Freudenstadt, der zuständigen Ortspolizeibehörde wurden für die beiden betreffenden Sänger auf der Rechtsfundlage des Polizeigesetzes Baden-Württemberg ein befristetes Betretungs- und Aufenthaltsverbot für den Bereich der Stadt Freudenstadt vorbereitet. Es lagen Tatsache vor, dass bei der nicht öffentlichen Veranstaltung Straftaten begangen werden können.
Gegen 20 Uhr wurde die Lokalität im Stadtbereich seitens der Schutz- und Kriminalpolizei aufgesucht und den beiden betreffenden Sängern das Betretungs- und Aufenthaltsverbote eröffnet und ausgehändigt. Die betreffenden Personen verließen im Anschluss den Veranstaltungsraum und kamen der Entscheidung nach. Weitergehende Gäste verließen im Laufe des Abends die Gaststätte.
Während den polizeilichen Maßnahmen wurden keine strafbaren Handlungen bekannt.
Benjamin Koch, Pressestelle
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