Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 111123 - 1382 Flughafen: Qualifizierte Kontrollmaßnahmen am Flughafen
23.11.2011 – 11:41
Frankfurt (ots)
Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft wurden gestern, in der Zeit von 08.00 bis 17.00 Uhr, umfangreiche Kontrollen am Flughafen Frankfurt im Bereich der Ankunftsebene Terminal 1, dem Parkplatz P 36, dem Tor 32 sowie auf den Ein- und Ausfallstraßen rund um den Frankfurter Flughafen durchgeführt.
Die Frankfurter Polizei hat in Zusammenarbeit mit dem Zoll, der Steuerfahndung, dem Finanzamt Frankfurt, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und mit Unterstützung des Flughafenbetreibers Fraport sowie der Lufthansa Konzernsicherheit zahlreiche Fahrzeuge und Insassen an eigens eingerichteten Kontrollstellen institutionsübergreifend überprüft.
Insgesamt wurden an den Kontrollstellen 519 Personen kontrolliert und 214 Fahrzeuge durchsucht. Neben einer hohen Zahl von insgesamt 202 Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden auch Verstöße gegen das Waffengesetz, das Betäubungsmittelgesetz und Aufenthaltsgesetz sowie acht Steuerverdachtsfälle festgestellt.
Durch die Steuerfahndung des Finanzamtes Frankfurt konnten entsprechende steuerrechtliche Folgemaßnahmen sowie die Vollstreckung einer Steuerschuld von 12.000.- Euro durch Sicherstellung von hochwertigen Fahrzeugen eingeleitet werden.
Im Rahmen weiterer Kontrollmaßnahmen konnte ein serbischer Staatsangehöriger mit gefälschten Personaldokumenten und mehreren Haftbefehlen (wegen Diebstahl, Betrug, Urkundenfälschung und Abschiebehaft) festgenommen werden.
Bei 32 LKW-Kontrollen wurden 20 Verstöße gegen Sozialvorschriften (Lenkzeitüberschreitungen) und zwölf Verstöße gegen die Ladungssicherheit festgestellt. Es wurden vier Sicherheitsleistungen in Höhe von 670.- Euro einbehalten. Ein LKW wurde wegen Überschreitung der maximalen Höhe stillgelegt.
Des Weiteren wurden vom Zoll zwei Bargeldverfahren wegen Verstoß gegen das Geldwäschegesetz eingeleitet und 25.000.- Euro einbe- halten. Hierauf folgte eine Steuernacherhebung in Höhe von 5.000.- Euro sowie die Nachbesteuerung eines hochwertigen Fahrzeuges in Höhe von 15.000.- Euro. Insgesamt wurden 116 Dokumente von der Polizei kontrolliert. Hierbei konnten zwei Fälschungen (Führerschein/ ID-Card) festgestellt und zur Anzeige gebracht werden.
Die Kontrollen, die der Aufdeckung unbekannter Steuerfälle sowie der Verhütung, Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Frankfurter Flughafens dienten, werden als Erfolg gewertet und fortgesetzt.
(Alexander Kießling, Tel. 069-755 82100)
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