POL-GF: Hasskommentare nach Berichterstattung zum CSD sind Bestandteil von Ermittlungen
10.08.2024 – 08:22
Gifhorn (ots)
Am 13. Juli 2024 fand in Gifhorn der Christopher Street Day (CSD) statt, ein buntes Fest, das die Vielfalt und die Rechte der LGBTQIA+ Community feierte. Die Veranstaltung zog etwa 500 bis 600 Teilnehmer in die Kernstadt von Gifhorn, wo die örtlichen Medien über die Parade berichteten. Eine der Redaktionen bewarb ihren Artikel über den CSD vorab auf ihrer Facebook-Seite. Was folgte, war eine Welle an hasserfüllten Kommentaren: Rund 2500 Kommentare wurden gesichert. Eine Vielzahl von ihnen enthielt Beleidigungen und Bedrohungen. Aufgrund dieser Flut an negativen Reaktionen entschied sich die Online-Redaktion, den Beitrag zu entfernen.
Franz Mahncke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Gifhorn, äußert sich zu den Vorfällen und betont, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Er weist darauf hin, dass Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung und Volksverhetzung im digitalen Raum ebenso verfolgt werden wie in anderen Lebenssituationen. Mahncke betont weiter, dass solche Angriffe nicht nur strafrechtlich relevant sind, sondern auch diskriminierend und bedrohlich wirken können, was sich direkt auf das Sicherheitsgefühl und den Lebensalltag der Betroffenen auswirkt.
Der Staatsschutz der Polizei Gifhorn arbeitet eng mit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen zusammen. Die Ermittler sind derzeit damit beschäftigt, die Kommentare zu sichern und auszuwerten, um entsprechende Strafverfahren und Maßnahmen einzuleiten.
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