Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
POL-HM: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
12.06.2020 – 14:00
Hameln (ots)
Am Donnerstagabend haben Beamtinnen und Beamte der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden den Rettungsdienst bei einem Einsatz unterstützt, der am Ende in einen Widerstand ausuferte.
Kurz vor Mitternacht riefen Gäste eines Restaurants am Kastanienwall den Rettungsdienst, weil sie einen Mann vor dem Lokal liegen sahen, der offenbar medizinische Hilfe benötigte. Die Rettungskräfte, die kurze Zeit später eintrafen, riefen die Polizei hinzu, da sich der stark betrunkene Mann nicht behandeln lassen wollte.
Der Mann konnte sich weder räumlich noch zeitlich orientieren, so dass er - zu seinem eigenen Schutz - zur Dienststelle gebracht werden sollte, um in der Zelle auszunüchtern. Ausweisen wollte er sich zu diesem Zeitpunkt nicht, ebenso widersetzte er sich einer Durchsuchung, die zum Zwecke der Personalienfeststellung und der Eigensicherung vorgenommen werden sollte. Die Beamten mussten den Mann schließlich zu Boden bringen, um ihn durchsuchen und ihm Handfesseln anlegen zu können. Dabei fanden sie auch einen sogenannten Aufenthaltstitel: Es handelte sich bei dem Mann um einen 31-Jährigen aus Hameln, der in Kenia geboren wurde. Auch am Boden liegend, leistete der Mann weiterhin aktiven Widerstand, zudem rief er sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch, dass er nicht atmen könne. Es wurde jedoch keinerlei Druck auf seinen Rücken oder die Atemwege ausgeübt. Der 31-Jährige unterstellte den Beamten rassistische Motive für die Maßnahmen und beleidigte einen von ihnen. Eine 33-jährige Polizistin wurde bei dem Vorfall zudem leicht verletzt.
Mit Unterstützung einer weiteren Streife gelang es den Beamten schließlich, den 31-Jährigen zur Dienststelle zu bringen. Auch hier weigerte er sich, die Anweisungen der Polizisten zu befolgen. Als die Zellentür geschlossen werden sollte, versuchte der 31-Jährige, diese wieder aufzudrücken. Ein Beamter schob ihn daraufhin zurück in die Zelle. Dabei stürzte der Mann aufgrund seiner Alkoholisierung und zog sich eine Platzwunde zu, die im Krankenhaus behandelt werden musste. Beim Transport ins Krankenhaus äußerte er gegenüber den begleitenden Beamten im Rettungswagen, dass es ihm leid täte und er "mal so richtig Stress machen wollte".
In der Notaufnahme des Krankenhauses wurde die Platzwunde des Mannes schließlich behandelt. Darüber hinaus wurde ein Alkoholtest gemacht sowie eine Blutprobe entnommen, um die Alkoholkonzentration zu bestimmen. Der Atemalkoholtest ergab einen Wert von mehr als 2,5 Promille. Auch diese Maßnahmen wollte der 31-Jährige nicht über sich ergehen lassen, so dass die Beamten erneut einfache körperliche Gewalt anwenden mussten.
Der 31-Jährige schrie herum und störte den Betrieb in der Notaufnahme des Krankenhauses erheblich. Nachdem die Behandlung abgeschlossen war, wurde er deswegen zurück zur Dienststelle der Polizei gebracht, wo er den Rest der Nacht in der Zelle ausnüchterte.
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Stephanie Heineking-Kutschera
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