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Faßberg - Polizei zieht Bilanz nach versammlungsrechtlichen Aktionen mit Corona-Bezug im Landkreis Celle
10.01.2022 – 23:18
Celle (ots)
Am heutigen Montagabend (10.01.2022) nahmen ca. 140 Personen an einer nicht angemeldeten Versammlung in der Celler Innenstadt teil. Dies waren deutlich weniger als noch vor einer Woche, als noch ca. 300 Kritiker der Anti-Corona-Maßnahmen zu verzeichnen waren.
Parallel fand heute auf der Stechbahn eine zuvor angemeldete Gegenversammlung mit ca. 40 Personen statt.
Um 18.30 Uhr deklarierte die Polizei die nicht angemeldete Veranstaltung als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes und beschränkte sie mit Auflagen. Diese wurden über Lautsprecherdurchsagen bekannt gegeben. Ein Versammlungsleiter wurde auch nach Aufforderung nicht benannt.
Jegliche Kooperation oder Kommunikation mit der Polizei fand nicht statt.
Der Aufzug setzte sich über die Zöllnerstraße in Richtung "Am Heiligen Kreuz" Bewegung. Im Gegensatz zu vorherigen Versammlungslagen trug der überwiegende Teil der Teilnehmer dieses Mal eine FFP2-Maske. Diejenigen, die keine Maske trugen, wurden auf diese Pflicht analog der Allgemeinverfügung der Stadt Celle hingewiesen. Zwischenzeitlich stoben Mitglieder kleinerer Gruppen bei Erscheinen von Einsatzkräften auseinander und liefen davon. Der Aufzug zog über die Schuhstraße bis zum "Markt", wo die Polizei die Versammlung beendete. Erst nach mehrfacher Aufforderung entfernten sich die meisten Personen.
Als ein Mann auf seine Pflicht, sich zu entfernen, hingewiesen wurde und ihm ein Platzverweis angedroht wurde, reagierte er zunächst verbal aggressiv, schlug jedoch anschließend einer Polizeibeamtin ins Gesicht. Weil er im Verlauf der weiteren Maßnahmen erheblichen Widerstand leistete, musste er in Gewahrsam genommen werden.
Insgesamt wurden drei Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Widerstand und Tätlichem Angriff sowie 17 Ordnungswidrigkeitenverfahren, u.a. wegen Nichttragen einer Mundnasenbedeckung eingeleitet.
Die ebenfalls nicht angemeldeten versammlungsrechtlichen Aktionen von Corona-Gegnern in Faßberg und Wietze mit 16 bzw. 31 Teilnehmern verliefen friedlich und ohne Verstöße.
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