Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Polizei kontrolliert E-Scooter - Fahrer unter Drogeneinfluss mit nicht versichertem Elektroroller unterwegs
01.08.2022 – 11:27
Neuss (ots)
Eine Polizeistreife entdeckte am Freitagmorgen (29.07.), gegen 07:40 Uhr, auf dem Willy- Brandt- Ring in Höhe der Hammer Landstraße einen E-Scooter Fahrer. Am elektrisch angetriebenen Gefährt war ein Kennzeichen angebracht, welches außer Betrieb gesetzt worden und somit ohne Versicherungsschutz war. Darüber hinaus machte der Fahrer widersprüchliche Angaben zur Herkunft des Rads. Das insgesamt auffällige Verhalten des 26 Jahre alten Mannes aus Neuss veranlasste die Polizei dazu, einen Drogenvortest mit ihm durchzuführen. Dieser bestätigte den Verdacht auf den Kokainkonsum. Die erforderlich gewordene Blutprobe entnahm ein Bereitschaftsarzt bei der Wache. Diese soll im folgenden Verfahren einen möglichen Drogenkonsum gerichtsverwertbar belegen.
Strafverfahren wegen der Verstöße nach dem Betäubungsmittelgesetz, des Verdachts des Diebstahls sowie dem Pflichtversicherungsgesetz wurden eingeleitet.
Seit Mitte Juni 2019 sind E-Scooter für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zugelassen. Entsprechend der gesetzlichen Regelung, sind diese Elektrokleinstfahrzeuge versicherungspflichtig. Nicht nur der größtenteils "ungeschützte" E-Scooter-Fahrer auch potentielle Unfallgegner können bei Zusammenstößen teils erhebliche Verletzungen oder Schäden davontragen. Die Versicherung schützt in solchen Fällen den E-Scooter-Fahrer vor Schadenersatzansprüchen, wenn er mit dem Scooter Dritte schädigt. Das Nutzen unversicherter Elektro-Roller im öffentlichen Straßenverkehr stellt eine Straftat dar. Das Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln zieht mindestens ein empfindliches Bußgeld nach sich, zudem ist der Besitz von illegalen Drogen strafbar.
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