Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
POL-WHV: Versammlung in Jever - Teilnehmer verstoßen gegen die Corona-Vorschriften - Polizei leitet Verfahren ein und erteilt Platzverweise - Allgemeiner Hinweis
10.01.2022 – 15:55
Jever (ots)
Polizeikräfte der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und der Wasserschutzpolizeistation Wilhelmshaven sowie der Diensthundführergruppe der Polizeidirektion Oldenburg waren gestern in Jever bei einer coronakritischen Versammlung eingesetzt. Die Teilnehmer hatten sich erneut zuvor in den sozialen Medien verabredet, dieses Treffen im Vorfeld jedoch nicht bei der zuständigen Behörde als Versammlung angemeldet. Gegen 15.30 Uhr trafen die Beamten aus Wilhelmshaven, Jever und Oldenburg im Innenstadtbereich zunächst nur auf Kleingruppen. Gegen 16:00 Uhr stellten die Beamten eine größere Personenansammlung von bis zu 30 Personen im Bereich der Tourismus-Info, Alter Markt, fest, die dabei gegen Corona-Vorschriften verstießen und sich unmittelbar bei Eintreffen uniformierter Kräfte wieder trennte. Sieben Personen konnten kontrolliert werden. Es folgte die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Gegen 17.45 Uhr kam es im Bereich des Kirchplatzes zu einer weiteren Ansammlung von elf Personen, die als Gruppe zusammenstanden, dabei gegen Corona-Vorschriften verstießen und zu den vorher mehrfach festgestellten Personen gehörten. Hier konnten erneut sieben Personen kontrolliert und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden. Ab 18:15 Uhr konnten im Innenstadtbereich keine entsprechenden Personengruppen mehr angetroffen werden. Insgesamt waren ca. 60 Personen im Stadtgebiet unterwegs. Die Polizei ahndete alle Verstöße konsequent, leitete insgesamt 14 Ordnungswidrigkeitenverfahren (Impfstatus, Mund-Nasenbedeckung, Abstandregelung) ein und sprach Platzverweise aus. Die Maßnahmen der Einsatzkräfte trafen bei den betroffenen Personen auf Unverständnis. +++ Allgemein +++ Allgemein kann bei der Betrachtung der Versammlungsteilnehmer in Wilhelmshaven und im Landkreis Friesland festgestellt werden, dass der Großteil des Teilnehmerkreises identisch ist und an den Versammlungen in den unterschiedlichen Orten wiederkehrend teilnimmt. Den Versammlungen weiterhin angehörig sind Bürgerinnen und Bürger, die in den jeweiligen Veranstaltungsorten wohnen. Dieser Anteil ist jedoch gering. Zur Versammlung in Jever kann für die eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenanzeigen gesagt werden, dass sich zwei von insgesamt 14 Verfahren gegen Jeveraner richten. Die weiteren 12 wurden gegen Personen von Außerhalb eingeleitet.
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