Bundespolizeiinspektion Ebersbach
BPOLI EBB: Knapp 20.000,00 EUR unerlaubten Arbeitslohn beschlagnahmt
23.12.2019 – 10:30
Bautzen (ots)
Unerlaubt Eingereist und Gearbeitet, verbotenes Messer dabei, Widerstand geleistet, gefälschte Dokumente, insgesamt knapp 20.000,00 EUR unerlaubten Arbeitslohn beschlagnahmt.
Dies sind die Feststellungen von Beamten der Bundespolizei im Zeitraum vom 20. Dezember bis zum 23. Dezember 2019 auf der BAB 4 im Großraum Bautzen.
So wurde am 20.Dezember 2019 gegen 21:30 Uhr ein ukrainischer Kleintransporter an der Anschlussstelle Bautzen/West kontrolliert. Insasse war u.a. ein 41-jähriger Ukrainer, welcher angab nur als Tourist in Deutschland gewesen zu sein. Genauere Nachfragen der Beamten und im Gepäck mitgeführte Gegenstände überführte ihn dann schnell. Er hat in Deutschland gearbeitet, ohne die erforderlichen Dokumente zu besitzen.
Am 21. Dezember 2019 wurde auf dem Parkplatz Wacheberg ein ukrainischer Reisebus kontrolliert, in welchem unter anderem ein 52-jähriger Ukrainer saß. Die Personalienüberprüfung war negativ, allerdings gab er auf Befragen an, dass er in Deutschland ohne Genehmigung gearbeitet hat. Im gleichen Bus saß noch ein 40-jähriger Ukrainer, welcher zunächst angab, in Deutschland Freunde besucht zu haben. Bei der Nachschau im mitgeführten Gepäck fanden die Beamten dann allerdings Hinweise, die neben dem Freundschaftsbesuch auch auf eine unerlaubte Arbeitsaufnahme hinwiesen.
Am 22. Dezember 2019 kontrollierten Beamte dann einen ukrainischen Reisebus an der Anschlussstelle Niederseifersdorf, welcher auf dem Weg in Richtung Polen war. Im Bus saß ein 24-jähriger Ukrainer, welcher sich zwar zu touristischen Zwecken in Deutschland aufhalten darf, sich daran aber nicht hielt und einer Erwerbstätigkeit nachging, ohne eine Arbeitserlaubnis zu besitzen. In seinem Rucksack führte er auch noch ein verbotenes Springmesser mit sich, dies stellt einen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Görlitz wurden 3000,00 EUR unerlaubt erworbenes Arbeitsentgelt eingezogen und für den Verstoß gegen das Waffengesetz eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400,00 EUR angeordnet.
Etwas schwieriger gestaltete sich am selben Tag gegen 20:30 Uhr die Kontrolle eines Businsassen am Rasthof Oberlausitz / Süd. Der 38-jährie Ukrainer war unterwegs in Richtung Polen, als er durch Bundespolizisten kontrolliert wurde. Auf die Frage nach Zweck und Zeitraum seines Aufenthalts in Deutschland gab er zu verstehen, dass er gearbeitet hat. Eine Arbeitserlaubnis konnte er nicht vorweisen. Als er aufgefordert wurde, den Bus zu verlassen, kam er dieser Aufforderung erst nach, um sich dann doch anders zu entscheiden und wieder Richtung seines Sitzplatzes zu laufen. Dabei konnte beobachtet werde, wie er versuchte etwas im Papierkorb zu entsorgen. Dies wurde durch die Beamten unterbunden und er wurde aufgefordert den, bis dahin unbekannten, Gegenstand herauszugeben. Da er sich weiter weigerte, wurde ihm der Gegenstand durch die Beamten abgenommen und nun war auch klar, warum er versuchte das "Ding" zu entsorgen. Es handelte sich um eine totalgefälschte litauische Identitätskarte, welche auf den Namen des Ukrainers ausgestellt war. Neben der Beschlagnahme der ID-Karte wurden nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Bautzen noch 2600,00 EUR unerlaubt erworbenes Arbeitsentgelt beschlagnahmt.
Am 23. Dezember 2019 wurden am Parkplatz Uhyst a.T. fünf Ukrainer im Alter von 20, 25, 28, 31 und 43 Jahren festgestellt, welche als Insassen eines ukrainischen Kleintransporters unterwegs waren. Alle Fünf konnten sich mit ihren gültigen ukrainischen eReisepässen ausweisen und gaben an, sich in Deutschland aufgehalten zu haben. Wo sie genau waren, konnte keiner der Fünf sagen. Dies machte die Beamten stutzig und sie schauten sich die mitgeführten Sachen etwas genauer an und fanden auch diesmal Hinweise, welche auf eine unerlaubte Arbeitsaufnahme schließen lassen. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Bautzen wurden insgesamt 14.160,00 EUR unerlaubt erworbenes Arbeitsentgelt beschlagnahmt.
Gegen alle festgestellten ukrainischen Staatsangehörige wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet und die Bundespolizei hat auch die Auftraggeber der Ukrainer im Visier.
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