POL-GOE: (1378/2008) Polizeidirektion Göttingen auf Castortransport vorbereitet
07.11.2008 – 13:30
Göttingen (ots)
Göttingen, Freitag, 7. November 2008
Am kommenden Wochenende fährt ein Castor-Transport von der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague in das Brennelementezwischenlager nach Gorleben. Die Polizeidirektion Göttingen ist bei diesem Transport zuständig von der Landesgrenze Hessen über Göttingen, Northeim, Hildesheim und Hannover bis in den Landkreis Verden. Hierzu ist ein Einsatzabschnitt Göttingen unter der Leitung des Polizeivizepräsidenten Roger Fladung eingerichtet worden.
Die Polizeidirektion Göttingen erwartet sowohl friedliche Protestaktionen, schließt aber auch die Begehung von Straftaten nicht aus. Bereits am Dienstag (04.11.08) haben zwei Personen die Fassade des Göttinger Bahnhofs erklettert und ein Transparent mit der Aufschrift "Castor stoppen" entrollt. Gegen beide ist ein Strafverfahren von der Bundespolizei wegen Hausfriedensbruch eingeleitet worden. Mehrere Farbschmiereien in der Nacht zu Donnerstag (06.11.08) kündigen die Sprengung des Bahnhofes an. Eine linke Szenezeitschrift fordert zu verbotenen Aktionen auf.
Bei der Stadt Göttingen sind für das Wochenende verschiedene Veranstaltungen und Demonstrationen angemeldet worden. Daneben ist für Samstag eine Demonstration in der Göttinger Innenstadt ohne Castorbezug angemeldet.
"Wir haben uns intensiv auf die verschiedenen Einsatzlagen vorbereitet. Mit starken Kräften entlang der Strecke und in der Fläche werden wir den Transport begleiten und sichern. Gegen Gewalt und Straftaten wird die Polizei konsequent vorgehen und einschreiten", so Polizeipräsident Wargel.
Der Gleiskörper der vorgesehenen Transportstrecke sowie jeweils 50 Meter rechts und links davon sind bis zum Durchlauf des Castor-Transportes von der Polizei zum besonders gefährdeten Objekt nach dem Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung erklärt worden. Das bedeutet, dass von Personen die sich in diesem Bereich aufhalten, die Identität festgestellt werden kann und diese wie auch die mitgeführten Sachen durchsucht werden können. Darüber hinaus können in unmittelbarer Nähe von gefährdeten Objekten abgestellte Sachen z.B. Fahrzeuge durchsucht und dort angetroffene Personen, die zur Auskunft verpflichtet sind, befragt werden.
Das Betreten der Gleise ist nicht nur ein gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr, sondern kann lebensgefährlich sein. Züge nähern sich sehr schnell und haben Bremswege bis zu 2.000 Meter. Weitere Gefahren bestehen durch stromführende Oberleitungen und die Sogwirkung vorbeifahrender Züge, die Personen mitreißen kann.
Polizeipräsident Wargel: "Wer von der Polizei auf oder an den Gleisen angetroffen wird, muss damit rechnen, dass er in Gewahrsam genommen wird."
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