POL-GOE: Kontrollen an den Osterfeiertagen: Polizeipräsident Uwe Lührig zieht Bilanz
14.04.2020 – 13:10
Göttingen (ots)
Auch an den Osterfeiertagen von Karfreitag bis Ostermontag kontrollierte die Polizei im Zuständgkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen aufgrund der aktuellen Corona-Lage die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.
"Das sommerliche Wetter lockte viele Menschen nach draußen. Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger hielt sich verantwortungsbewusst an die erlassenen Regeln oder zeigte sich einsichtig wenn die Polizei auf Verstöße hingewiesen hat. Doch gab es auch weiterhin vereinzelt Menschen und Personengruppen, die sich nicht an die Vorgaben hielten und wenig Verständnis zeigten", zieht Polizeipräsident Uwe Lührig Bilanz.
In Göttingen musste beispielsweise vor der JVA Rosdorf eine versammlungsrechtliche Aktion durch die Einsatzkräfte aufgelöst werden. Auf die Versammlungsteilnehmer/-innen werden unter anderem Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz zukommen. Auch im Landkreis Schaumburg ist es zu einem unerfreulichen Einsatz gekommen. Ein 37-jähriger Mann hat sich gegenüber der Polizei als Covid19-Infizierter ausgegeben. Ein polizeiliches Handeln war nur unter Schutzausstattung und gebotener Vorsicht möglich. Das Testergebnis verlief negativ.
Die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten setzten die getroffenen Maßnahmen an den Ostertagen mit niedriger Einschreitschwelle konsequent um.
"Die Situation ist weiterhin ernstzunehmen. Solch ein Fehlverhalten wird nicht toleriert und zieht Ordnungswidrigkeiten- und auch Strafverfahren nach sich. Wir werden auch weiterhin die Einhaltung der Beschränkungen kontrollieren und Verstöße sanktionieren", so Lührig.
Von Karfreitag bis Ostermontag wurden innerhalb der Polizeidirektion Göttingen insgesamt 182 Ordnungswidirgkeitenverfahren und 5 Strafanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet. In den überwiegenden Fällen blieb es bei gefahrenabwehrenden Maßnahmen. So führte die Polizei ca. 1.000 Personenansprachen durch und sprach mehr als 600 Platzverweisungen aus.
Am gesamten Osterwochenende fanden keine offiziellen Osterfeuer statt. Bereits vor dem Wochenende hatten einige Landkreise im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen Allgemeinverfügungen zum Verbot des Betretens öffentlicher Plätze erlassen. Touristische Ausflüge oder Reisen zu privaten Zwecken sollten hierdurch verhindert werden.
Auch die Auto- und Tuning-Fans verzichteten in diesem Jahr am sog. "Car-Freitag" auf ein Treffen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg. Hier kam es erfreulicherweise zu keinen Menschenansammlungen.
"Ich möchte mich auf diesem Wege bei allen Kolleginnen und Kollegen für den täglichen Einsatz und das umsichtige Einschreiten bedanken. Die polizeilichen Maßnahmen tragen zur Entschleunigung und Unterbrechung der Infektionsketten bei. Bei den Bürgerinnen und Bürgern bedanke ich mich für das Verständnis und appelliere auch bei möglichen Lockerungen der Beschränkungen, der Situation weiterhin mit Disziplin zu begegnen", sagt Polizeipräsident Uwe Lührig abschließend.
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